Doktorarbeit: Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen

Schriften zum Berufsrecht, Band 3

Hamburg 2014, 198 Seiten
ISBN 978-3-8300-8093-0

Ärztliche Untersuchung, Beamtenrecht, Dienstunfähigkeit, Diskriminierung, Gleichbehandlung, Gleichstellungsgesetz, Leistungsprinzip, Polizeidienstfähigkeit, Polizeidienstunfähigkeit, Recht auf Polizeizulage, Verwaltungsrecht

Zum Inhalt

Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf Besitzstandswahrung, einer amtsangemessenen Beschäftigung, dem Recht auf Polizeizulage, der Frage des Legalitätsprinzips und nicht zuletzt die Frage, ob Laufbahnwechsler anders zu behandeln sind als Beamtinnen und Beamte, die in der Laufbahn des Polizeivollzugsdienstes belassen und dort weiterbeschäftigt werden.

In der Literatur und der Rechtsprechung finden sich zu diesen Fragen nur wenige Antworten. Teilweise gibt es Komplexe, die bislang noch gar nicht thematisiert wurden, wie z.B. die Frage nach dem Legalitätsprinzip und der Gleichbehandlung von Laufbahnwechslern.

Zudem wird auf die Problematik der Verwendung von dauerhaft polizei?dienstunfähigen Beamtinnen und Beamten eingegangen und die Frage der Funktionsfähigkeit einer Organisationseinheit, in der die Betroffenen verwendet werden. Macht es beispielsweise Sinn, eine/n dauerhaft polizeidienstunfähige/n Beamtin/en in einer Organisationseinheit zu verwenden, in der operative Tätigkeiten anfallen. Wie viele polizei?dienstunfähige Beamtinnen und Beamte verträgt eine Organisationseinheit, in der operative Tätigkeiten anfallen?

Das Werk gibt Antworten und Anregungen, verbunden mit einem Überblick über die einschlägigen gesetzlichen Normen und der damit einhergehenden maßgeblichen Rechtsprechung.



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