Doktorarbeit: Insolvenzrisiken und ihre Absicherung bei Vorleistungen

Insolvenzrisiken und ihre Absicherung bei Vorleistungen

Ursachen und Funktionsweise gesetzlicher Absicherungsmodelle und deren Übertragbarkeit auf nicht abgesicherte Vorleistungen

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 318

Hamburg 2014, 462 Seiten
ISBN 978-3-8300-7833-3

Absicherung, Bewertungsrichtlinien, Fernabsatz, Insolvenzrecht, Insolvenzrisiken, Schutzinteressen, Vertragsfreiheit, Vorleistung, Vorleistungsvereinbarungen, Zahlungsmethoden, Zahlungsmittel, Zahlungswege, Zivilrecht, § 320 BGB

Zum Inhalt

Spätestens seit der Wirtschaftskrise 2007/2008 werden insolvenzrechtliche Sachverhalte auch von der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen. Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass Vorleistungen im Falle der Insolvenz regelmäßig verloren sind.

Jedoch sind Vorleistungen im Alltag vollkommen üblich, teilweise sogar notwendig. In vielen Gesellschaftsbereichen werden Vorleistungen als ‘normal‘ empfunden. So erbringen beispielsweise Arbeitnehmer ihre Leistungen im Voraus, auch Werkverträge bedingen eine Vorleistung. Das Risiko der zeitlich gestreckten Leistungsabwicklung hat der Gesetzgeber erkannt. Eine allgemeine Regelung wurde aber nicht geschaffen. Die Regelungen aus §§ 320 ff. BGB sind rudimentär geblieben. Stattdessen wurde eine Vielzahl an speziellen Normen und Schutzsystemen für einzelne Lebensbereiche geschaffen. Die Vertragsfreiheit als hochwertiges Gut soll nicht beeinträchtigt werden. Die vorliegende Arbeit verdeutlicht das grundlegende Spannungsverhältnis von privatautonomer Freiheit einerseits und Schutzbedürfnis andererseits. Sie untersucht die Möglichkeiten eines Ausgleichs zwischen diesen äußeren Koordinaten.

Dazu werden bestehende Schutzregelungen auf ihre Ursachen untersucht. Auch wird die sie kennzeichnende Sicherungssystematik bewertet. Gesetzgeberische Ursachen zum einen und Funktionsweise der Sicherung zum anderen werden alsdann verallgemeinert und auf ihre jeweiligen Kerngedanken zurückgeführt.

Die gewonnenen Informationen lassen sich dann auf unabgesicherte Vorleistungssituationen übertragen. Als Anwendungsbeispiel wird die alltagsrelevante Situation des Fernabsatzes betrachtet. Mit dieser Absatzform ist zwingend eine Vorleistung verbunden. Es wird bewertet, ob eine Schutzregelung notwendig ist und wie sie aussehen könnte. Ebenfalls werden die gängigen Zahlungsmethoden behandelt. Es wird geprüft, ob durch sie eine Absicherung von Insolvenzrisiken ermöglicht wird.



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