Dissertation: Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis, Band 64

Hamburg 2014, 204 Seiten
ISBN 978-3-8300-7818-0

Rezension

[...] Das Buch gibt wertvolle Hinweise zur rechtlichen Situation bei der Lichtimmission, die, über die Eingrenzung auf Stadionflutlichtanlagen hinaus, vielfach auch auf andere Beleuchtungsanlagen bezogen werden können. Es ist deshalb Errichtern und Betreibern von Beleuchtungsanlagen betreffs der rechtlichen Aussagen unbedingt zu empfehlen.

R.Baer, in:
Elektropraktiker, ep 10/2014

Bundes-Immisionsschutzgesetz, erhebliche Belästigung, Gewerberecht, Immisionsschutzrecht, Licht, Lichtimmission, Lichtverschmutzung, Lizenzfußball, Recht der Wirtschaft, Sportstätte, Umweltrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht

Zum Inhalt

deutsch | english

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von Wohnräumen, zu einer Verschlechterung oder Störung der Sehleistung durch Blendung sowie zu einer Beeinträchtigung der Tier- und Pflanzenwelt oder auch der Aufhellung des Nachthimmels („Lichtverschmutzung“) führen.

Es gibt bis heute keine verbindlichen Grenzwerte für die Erheblichkeit von Lichtimmissionen. Die öffentliche Hand stellt über die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) lediglich „Hinweise zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen“ zur Verfügung. Trotz der praktischen und weiter steigenden Bedeutung von Lichtimmissionen fanden die damit einhergehenden Fragen in der Rechtswissenschaft bisher wenig Beachtung.

Das Buch schließt sowohl verfassungsrechtlich als auch im Hinblick auf die Vorschriften des BImSchG und des bayerischen Landesrechts eine Forschungslücke. Der Verfasser zeichnet zunächst die Entwicklung des Schutzes vor Lichtimmissionen in der Moderne nach und untersucht sodann am Referenzbeispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten die Grundlagen und den Regelungsbereich der einschlägigen immissionsschutzrechtlichen Vorschriften des Bundes. Dabei werden auch internationale Richtlinien sowie unionsrechtliche Vorgaben berücksichtigt. Die bislang ungeklärte Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen für diesen Bereich bildet einen der beiden Kernpunkte der Untersuchung. Hierfür werden neben der Rechtsgeschichte die Fortentwicklung des Grundgesetzes sowie des Umweltrechts und auch die Auffassungen der zeitgenössischen politisch und ministeriell Verantwortlichen in den Blick genommen.

Das Ergebnis gebietet letztlich eine veränderte Sicht auf die einschlägigen Vorschriften des BImSchG. Der zweite Kernpunkt der Untersuchung ist die Analyse und Konkretisierung der Betreiberpflichten des § 22 Abs. 1 Satz 1 BImSchG für den Betrieb von Flutlichtanlagen. Der Schwerpunkt liegt hier auf Ausführungen zur Erheblichkeit von Lichtimmissionen, deren Vermeidbarkeit sowie deren belästigendem Charakter.

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