Marcel KrengelDer Maßgeblichkeitsgrundsatz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

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Die Besteuerung von Kaufleuten und anderen Gewerbetreibenden ist eines der bedeutendsten, wenn nicht das bedeutendste staatliche Instrument zur Einnahmengenerierung. Von daher dürfte der Rechtsanwender davon ausgehen, in diesem Bereich eindeutige gesetzliche Vorgaben und eine unstreitige Rechtslage vorzufinden – dem ist indes nicht so.

Das Einkommensteuergesetz ordnet für die Ermittlung des Gewinns als maßgebender Grundlage der Besteuerung von Kaufleuten und Gewerbetreibenden die weitgehende Beachtlichkeit der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung an, die dem Handelsrecht entstammen. Dieser so genannte Maßgeblichkeitsgrundsatz verknüpft handels- und steuerrechtliche Materien zum Zwecke der Vereinfachung für den Rechtsanwender.

Diese scheinbar klare gesetzliche Ausgangslage findet allerdings zahlreiche Durchbrechungen und wird von vielen Seiten seit langer Zeit angezweifelt. Nicht wenige befürworten ein eigenes Recht der Steuerbilanz und die vollständige Entkopplung der Gewinnermittlung vom Handelsrecht.

Durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz hat der Gesetzgeber diesen Diskussionen neue Nahrung gegeben, obwohl er den Maßgeblichkeitsgrundsatz ausdrücklich aufrechterhalten wollte. Es leuchtet ein, dass Unsicherheit in einem derart elementaren Bereich des Rechts nur schwer erträglich ist.

Der Verfasser geht daher in einer eingehenden Untersuchung der Frage nach, ob das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz den Maßgeblichkeitsgrundsatz zu Grabe getragen oder ob es ihn möglicherweise sogar gestärkt hat.

Dabei beginnt die Untersuchung mit einleitenden Erwägungen zum Wesen und zur wechselvollen historischen Entwicklung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes. Kurz wird zudem ein rechtsvergleichender Blickwinkel eingenommen.

Anschließend wird der Maßgeblichkeitsgrundsatz unter jedem relevanten Aspekt des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes beleuchtet. Begonnen wird dabei mit der Frage, welche Bedeutung der Abschaffung der umgekehrten Maßgeblichkeit als augenfälligstem Inhalt des Gesetzes zukommt. Sodann widmet sich der Autor der Frage des Fortbestands der formellen Maßgeblichkeit. Der neu eingeführte Wahlrechtsvorbehalt und seine Reichweite bilden den nächsten Themenkomplex, bevor dem bis zuletzt umstrittenen Herstellungskostenumfang unter Berücksichtigung der EStÄR 2012 und den Anwendungsfeldern der materiellen Maßgeblichkeit nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz nachgegangen wird.

Der Frage nach dem Umfang des allgemeinen Steuervorbehalts in § 5 Abs. 6 EStG – hierbei stehen Teilwertabschreibungen und Pensionsrückstellungen im Mittelpunkt – folgen ein Ausblick und das Gesamtergebnis.

Zum Maßgeblichkeitsgrundsatz und speziell zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz existiert eine beinahe unübersehbare Fülle an Publikationen in Fachzeitschriften. Das Buch fasst den Streit- und Erkenntnisstand zur aktuellen Reichweite des Maßgeblichkeitsgrundsatzes erstmals in einem Werk zusammen und untersucht sodann eingehend und kritisch jeden relevanten Aspekt des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes, um am Ende zu einem Ergebnis zu kommen, das von der wohl vorherrschenden Ansicht abweicht.

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