Matthias SartoriusStrafbarkeit von Gremienreisen des Aufsichtsrates
Untreue und Korruption im Zusammenhang mit sog. Lustreisen
Strafrecht in Forschung und Praxis, Band 307
Hamburg 2014, 224 Seiten
ISBN 978-3-8300-7628-5 (Print) |ISBN 978-3-339-07628-1 (eBook)
Rezension
[...] Die Ergebnisse im Detail haben es in sich, höchst brisant sind die Deutlichkeit und Präzision, mit denen der Autor seine juristische Betrachtung abarbeitet. [...]
Zum Inhalt
Unter dem Schlagwort der sog. „Lustreisen-Affäre“ ist Mitte der 2000er Jahre eine Vielzahl staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren bekannt geworden, deren Gegenstand Aufsichtsratsreisen kommunaler Beteiligungsgesellschaften waren. Es bestand der Verdacht, dass unter dem Deckmantel einer vermeintlich betrieblichen Veranlassung bzw. einer fachlichen Exkursion tatsächlich primär touristisch geprägte Reisen und Veranstaltungen organisiert wurden. Die Süddeutsche Zeitung spricht in diesem Zusammenhang von einem „Anrüchigen Vergnügen“ und der Focus stellt die Frage, inwiefern Lustreisende „Immun gegen die Justiz“ seien.
Ausgehend von der Sachverhaltskonstellation der sog. „Lustreisen-Affäre“ untersucht der Autor, wann bei der Einladung zu Reisen und sonstigen Veranstaltungen – vom Besuch eines Fußballspiels über kulturelle Veranstaltungen, wie Opern- und Theaterbesuche, bis hin zu besonders luxuriösen Abendessen – der Verdacht besteht, dass den Teilnehmern unter dem Vorwand eines dienstlichen Bezugs in rechtswidriger Weise Sachleistungen gewährt werden.
Diskutiert wird eine mögliche Strafbarkeit der Reisenden wegen Untreue gemäß § 266 StGB und Vorteilsnahme gemäß § 331 StGB.
Gleichzeitig liefert das Werk einen Beitrag zur (aktienrechtlichen) Frage, wann die Teilnahme an einer Reise bzw. Veranstaltung noch als gesellschaftliche Aufwendung für die Tätigkeit des (modernen) Aufsichtsratsmitglieds darstellbar ist und wann die Grenzen einer dienstlichen Veranlassung überschritten werden.
Schlagworte
AmtsträgerAufsichtsratIncentiveLustreiseReiseSozialadäquanzStrafrechtUnrechtsvereinbarungUntreueVeranstaltungVorteilsnahmeIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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