Doktorarbeit: Die wettbewerbswidrige Abschöpfung von Telekommunikationsentgelten

Die wettbewerbswidrige Abschöpfung von Telekommunikationsentgelten

Schriften zum Verbraucherrecht, Band 1

Hamburg 2013, 258 Seiten
ISBN 978-3-8300-7531-8

Fernsehgewinnspiel, Glücksspiel, Mehrwertdiensterufnummer, Online-Poker, Strafrecht, Streuschäden, Telekommunikationsrecht, UWG, Verbraucher, Verbraucherrecht, Verbraucherschutz, Vertragsrecht, Warteschleife, Wettbewerbsrecht

Zum Inhalt

Vor allem im Telekommunikationsbereich hat die moderne Informationsgesellschaft eine Reihe von missbräuchlichen Praktiken von sog. Abofallen im Internet bis hin zu illegalen Glücksspielen hervorgebracht. Das Buch behandelt drei solcher Fallgruppen, nämlich den Einsatz künstlich in die Länge gezogener kostenpflichtiger Telefonwarteschleifen, manipulierte Fernsehgewinnspiele sowie die Veranstaltung von Pokerspielen über das Internet.

In allen drei Bereichen wird der Aspekt der Gewinnabschöpfung durch die Veranstalter sowohl aus rechtstatsächlicher, rechtsdogmatischer aber auch aus rechtspolitischer Perspektive behandelt. Nach der Bestimmung der wichtigsten Begriffe werden Fallgruppen herausgearbeitet, die einer rechtlichen Würdigung zugeführt werden. Das Spektrum der Rechtsgebiete reicht vom Wettbewerbsrecht, insbesondere dem UWG, über das allgemeine Schuldrecht des BGB, das Glücksspielrecht und das Strafrecht bis hin zum Telekommunikationsrecht. Zudem werden auch prozessuale Rechtsgebiete, wie etwa das Zivilprozessrecht aber auch das Strafprozessrecht mit in die Untersuchungen einbezogen.

Der Blickwinkel der Untersuchung ist dabei überwiegend auf den Verbraucherschutz gerichtet. Neben der Darstellung der Sach- und Rechtslage wird herausgearbeitet, auf welchem Wege sich Verbraucher gegen Missbräuche zur Wehr setzen können. Nach der geltenden Rechtslage stehen die von Missbräuchen betroffenen Verbraucher nicht selten vor dem Problem, dass der Schaden im Einzelfall zwar oftmals sehr gering ist, sich aber eine individuelle Geltendmachung dieser Ansprüche aufgrund der damit verbundenen Anwalts- und Gerichtskosten, die im Einzelfall diese Forderungen um ein Vielfaches übersteigen können, nicht lohnt. Der Verfasser plädiert zwar nicht für amerikanische Verhältnisse im Sinne einer Sammelklage, macht aber einen praktikablen Vorschlag für eine Gesetzesänderung des UWG, um sowohl die Verbraucher besser zu stellen, als auch die im Einzelfall beteiligten Verbraucherverbände zu stärken.

Zusammenfassend möchte diese Studie einen weiteren Beitrag zur Eindämmung rechtswidriger Gewinnabschöpfungen zu Lasten von Verbrauchern setzen und richtet sich sowohl an wissenschaftlich orientierte Leser, als auch an Praktiker, wie insbesondere Richter und Rechtsanwälte, die mit ähnlichen Fallgestaltungen in Berührung kommen.



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