Doktorarbeit: Public Private Partnership und Steuern

Public Private Partnership und Steuern

Die Sicht der öffentlichen Hand

Steuerrecht in Forschung und Praxis, Band 103

Hamburg 2013, 346 Seiten
ISBN 978-3-8300-7227-0

Rezension

[...] Indem das Buch die PPP-Projekterfahrungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften mit einbindet, ist es von hoher praktischer Relevanz und bietet somit vor allem Personen aus der öffentlichen Verwaltung und auftragnehmenden privaten Unternehmen wichtige Einblicke. Hervorzuheben ist zudem, dass die Autorin nicht bei der steuerrechtlichen Gegenüberstellung der beiden Beschaffungsvarianten verweilt, sondern darüber hinaus, Möglichkeiten aufzeigt, wie steuerrechtliche Benachteiligungen überwunden werden können.

PublicGovernance - Zeitschrift für öffentliches Management, 01.08.2014

Eigentum, Finanzierung, Grunderwerbsteuer, Grundsteuer, konventionelle Beschaffung, Leistung und Entgelt, Nutzungsrechte, Öffentliche Hand, PPP, Public Private Partnership, Steuerrecht, Umsatzsteuer, Vertragsgestaltung

Zum Inhalt

Seit Mitte der 1990er Jahre ist eine zunehmende Verbreitung von langfristigen und umfassend angelegten öffentlich-privaten Kooperationen festzustellen, für die sich der Begriff Public Private Partnership (PPP) eingebürgert hat. Dieses Buch ist der Frage gewidmet, ob PPP Beschaffungen der öffentlichen Hand steuerlich schlechter gestellt sind als konventionelle Beschaffungen. Das Buch weist einen starken Praxisbezug auf, da es die Ergebnisse einer bei öffentlich-rechtlichen Körperschaften mit PPP-Projekterfahrung durchgeführten empirischen Analyse zum Thema „PPP und Steuern“ einbindet.

Die umfassende und nach Einzelsteuern getrennte Darstellung der steuerrechtlichen Behandlung der beiden Beschaffungsvarianten hilft einer begründeten Klärung der aus Praxissicht bestehenden konkreten steuerrechtlichen Fragen zur PPP-Beschaffung und zeigt auf, bei welchen Steuern die PPP-Beschaffung und die konventionelle Beschaffung noch unterschiedlich behandelt werden. Die Analyse beginnt mit der systematischen Untersuchung des Grundsteuer- und Grunderwerbsteuergesetzes. Der sich anschließenden konkreten themenbezogenen Auseinandersetzung mit dem Umsatzsteuergesetz folgt eine Darstellung der steuerrechtlichen Behandlung der Ausgestaltung von Eigentums- und Nutzungsrechten an den Investitionsobjekten. Das Buch legt offen, dass die konventionelle Beschaffung bei der Grundsteuer und der Grunderwerbsteuer aufgrund einer unterschiedlichen Befreiungsregelung gegenüber der PPP-Beschaffung steuerrechtlich benachteiligt ist und erörtert Möglichkeiten zur Vermeidung dieser festgestellten Benachteiligung. Für die Umsatzsteuer hingegen kann aufgezeigt werden, dass keine Ungleichbehandlung der beiden Beschaffungsvarianten bei den Finanzierungsleistungen, bei den Bauleistungen sowie bei der Qualifizierung der Betätigung der öffentlichen Hand vorliegt und dass damit auch kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Das Buch richtet sich insbesondere an die mit PPP-Projekten befassten Praktiker der auftraggebenden öffentlichen Hand sowie der auftragnehmenden privaten Unternehmen. Aufgrund der umfassenden Untersuchung zur Grundsteuer, Grunderwerbsteuer und Umsatzsteuer ist das Buch aber auch für diejenigen geeignet, die ihr Verständnis zum Thema „Besteuerung der öffentlichen Hand“ vertiefen wollen.



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