Doktorarbeit: International Leverage on Minority Rights and Protection

International Leverage on Minority Rights and Protection

The Case of Romania Within Integration into International and European Organisations

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik, Band 6

Hamburg 2013, 494 Seiten
ISBN 978-3-8300-7175-4

Rezension

[...] erweist sich der rationalistische Analyseansatz als klug gewählt, um auch die Motivation der Akteure zur Akzeptanz gegenüber der Konditionalität des EU‑Regelwerks berücksichtigen zu können, das an allgemein anerkannte völkerrechtliche Normen und Standards anknüpft.
[...] Die vielleicht wichtigste Erkenntnis der Arbeit ist die Tatsache, dass die EU die Minderheitenrechte nunmehr im Rahmen des Beitritts sanktionieren und ihnen im Rahmen der Konditionalität so mehr Gewicht verleihen kann.

Martin Schwarz, in:
Portal für Politikwissenschaft, 07.08.2014

Europäische Integration, Europäische Union, Europarat, Integration von Minoritäten, Internationale Politik, Internationaler Einfluss, Konfliktdeeskalation, Konfliktprävention, Minderheitenrechte, Minderheitenschutz, OSZE, Rumänien, UNO

Zum Inhalt

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Nach dem Sturz des diktatorischen Regimes in Rumänien strebte das Land nach der Angleichung seiner Grundsätze und Rechtsvorschriften an internationale und europäische Normen, auf der Suche nach dem, was das populäre Verständnis unter dem Slogan „Zurück nach Europa“ umfasste. Für dieses Ziel sollte Rumänien nicht nur seine Position in den internationalen Organisationen, denen es bereits als Mitglied angehörte, festigen, sondern vor allem musste das Land die Mitgliedschaft in den wichtigsten europäischen Organisationen, im Europarat und schließlich in der Europäischen Union erlangen.

Dieses Buch untersucht den komplexen Weg, den Rumänien im Bereich der Rechte und dem Schutz von Minderheiten zu folgen hatte, durch die Prüfung der Hypothese, wonach sich minderheitsbezogene Bereiche auf nationaler Ebene lediglich als eine direkte Folge der politischen Konditionalität der Kopenhagener Kriterien entwickelt haben. Es wird gezeigt, dass der Mangel an allgemein anerkannten Standards und die sich auf internationaler Ebene ständig entwickelnden Mechanismen mit Kontroll- und Durchsetzungsbefugnissen zu zusätzlichen Herausforderungen geführt haben.

Im Blickpunkt der Untersuchungen steht die Neorealismus-Institutionalismus-Debatte hinsichtlich der Bedeutung von Organisationen bei der Herbeiführung von Veränderungen im Verhalten von Staaten. Das Buch untersucht zwei vorherrschende Meinungsbilder bezüglich der Hebelwirkung, die Organisationen bei der Gestaltung der Innenpolitik der beitrittswilligen Länder haben sollen. Die erste kann empirisch mittels des auf Kosten-Nutzen-Beziehungen basierenden rationalistischen „Modells der externen Anreize“ beschrieben werden. Die zweite Richtung setzt auf einem flexibleren Ansatz, wonach Konditionalität nicht als ein vorher festgelegtes Konstrukt gesehen werden darf, sondern als ein politisierter und sich ständig weiterentwickelnder Prozess, geprägt von einer erweiterbaren Liste von Akteuren.



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