Dissertation: Die Dauer der Konzentrationswirkung

Die Dauer der Konzentrationswirkung

Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht, Band 40

Hamburg 2013, 220 Seiten
ISBN 978-3-8300-6992-8 (Print/eBook)

Bindungswirkung, Eisenbahn-Bundesamt, Eisenbahnrechtliche Planfeststellung, Eisenbahntechnikplanung, Erfolgskontrolle, Planänderung, Verwaltungsakten, Vollzugskontrolle, § 38 BauGB - Planvorrang

Zum Inhalt

Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der Konzentrationswirkung sind sowohl in der planfeststellungsrechtlichen Praxis als auch in allen anderen Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung hoch relevant; sie sind jedoch bisher weder in Rechtsprechung noch Literatur umfassend oder systematisch aufgearbeitet.

Für Behörden bietet die Studie einen Leitfaden, wie lange die Zuständigkeit bei der Genehmigungsbehörde konzentriert ist und wann sie an andere Fachbehörden zurückfällt. Die Autorin entwickelt zugleich Ansätze, wie durch Gesetzesänderungen die behördliche Zusammenarbeit bei Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung verbessert werden kann.

Für Vorhabenträger wird aufgezeigt, wann Maßnahmen der Behörden rechtswidrig sind, weil sie ihre Kompetenzen überschreiten. Insbesondere befasst sich die Autorin mit der Frage, wann sich Vorhabenträger gegen solche behördliche Maßnahmen zur Wehr setzen können, die die genehmigte Nutzung beeinträchtigen.

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Malmendier Hellriegel Rechtsanwälte

    

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