Jens-Hendrik HörmannRechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Studien zum Sozialrecht, Band 33
Hamburg 2013, 342 Seiten
ISBN 978-3-8300-6639-2 (Print) |ISBN 978-3-339-06639-8 (eBook)
Zum Inhalt
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Aufgrund des aktuellen Vorlagebeschlusses des SG Berlin hat das Thema nochmals an Aktualität gewonnen.
Neben den Leistungen des SGB II und SGB XII wird insbesondere auch die durch den Vorlagebeschluss des LSG NRW höchst aktuell gewordene Frage der Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes behandelt.
Schlagworte
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumGrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen ExistenzminimumsGrundrechteGrundsicherungsrechtHartz IVLeistungserbringungMenschenwürdiges ExistenzminimumRegelsatzSGB IISGB XIISozialfallSozialgesetzeSozialrechtWohngeldrechtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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