Dissertation: Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung

Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung

Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)

Studien zum Verwaltungsrecht, Band 52

Hamburg 2012, 244 Seiten
ISBN 978-3-8300-6622-4 (Print/eBook)

Änderungsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht, Aufhebungsrecht, Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz, Besonderes Verwaltungsrecht, Bestandskraft, Rechtswissenschaft, Rücknahme, Sonderrecht, Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahrensgesetz, Widerruf, § 1 VwVfG

Zum Inhalt

Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und Abänderung von Verwaltungsakten verdrängt. Dabei arbeitet er die Gesetzgebung des Bundes und des Freistaates Bayern zu dieser Thematik ab dem Jahr 1992 bis zur Gegenwart hin auf. Hierfür bezieht der Verfasser bei der Auslotung der Möglichkeiten und Grenzen der Vereinheitlichung des Bestandskraftrechts auch die unionsrechtlichen Vorgaben für das deutsche Bestandskraftrecht mit ein.

Das Werk gliedert sich in vier Abschnitte. Im ersten Kapitel wird umfassend in die thematischen Grundlagen eingeführt. Es folgt als zweites (Kern-)Kapitel eine subtile Analyse des Bestandes von Sonderrecht im Bereich der Bestandskraft von Verwaltungsakten auf Bundesebene auf Grundlage einer sich anschließenden Auswertung. Dem folgt in einem dritten Kapitel ein Blick auf das Sonderrecht des Freistaats Bayern. Das Werk endet schließlich mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse der Untersuchung.



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