Doktorarbeit: Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen

Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 289

Hamburg 2012, 286 Seiten
ISBN 978-3-8300-6523-4

Rezension

[...] hat er es doch dankenswerterweise unternommen, sämtliche Kontrollmechanismen der fragilen Rechtsform der selbstständigen Stiftung bürgerlichen Rechts sorgfältig zu durchmustern und eklatante Schutzlücken samt ihrer Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Lektüre und Auseinandersetzung mit den mutigen Thesen des Autors sei jedem im Stiftungswesen Tätigen empfohlen.

Birgit Weitemeyer, in:
Stiftungswelt, 1/2013

Daseinsvorsorge, Familienstiftung, Foundation Governance, Gemeinnützigkeit, Grundrecht auf Stiftung, Prinzipal-Agenten-Theorie, Privatautonomie, Publizität, Rechtswissenschaft, Stifter, Stifterfreiheit, Stiftungsaufsicht, Stiftungsrecht, Zivilrecht

Zum Inhalt

Aktuellen Zahlen zufolge gibt es mehr als 18.000 rechtsfähige Stiftungen in Deutschland mit einem geschätzten Gesamtvermögen von mehr als 70 Mrd. Euro. Das Institut der Stiftung bietet sowohl engagierten Bürgern als auch Unternehmen die Möglichkeit gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.

Dabei unterliegt die Stiftung einer fortwährenden staatlichen Aufsichtstätigkeit, die es in der Art bei keiner anderen Rechtsform im deutschen Recht gibt. Vor diesem Hintergrund widmet sich das Buch der Frage, warum gerade dem Staat das Amt des Aufsichtsführenden im Stiftungswesen zukommt und zukommen muss.

Ausgehend von der ökonomischen Theorie des Prinzipal-Agenten-Konflikts wird zentral die Schutzbedürftigkeit der Stiftungen untersucht, um festzustellen, ob die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen im Stiftungswesen noch zeitgemäß sind. Hieran anschließend wird die Verpflichtung des Staates zu einem intensiveren Schutz der Stiftung aufgezeigt. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei unter anderem die steuerrechtliche Bevorzugung der Stiftung durch das Gemeinnützigkeitsrecht. Daneben wird die Sonderstellung privatnütziger Stiftungen und hier insbesondere von Familienstiftungen hinterfragt, welche weitgehend von der staatlichen Aufsicht freigestellt werden.

Abschließend werden Möglichkeiten der Ausgestaltung eines hinreichenden Aufsichtskonzeptes dargelegt und kritisch gewürdigt. Hierbei wird besonders auf Möglichkeiten einer gesetzlich geregelten „Foundation Governance“ eingegangen.



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