Rainer SchmidtDas Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 96
Hamburg 2012, 358 Seiten
ISBN 978-3-8300-6481-7 (Print) |ISBN 978-3-339-06481-3 (eBook)
Rezension
[...] Die Arbeit lässt keine Frage offen und kann jedem, der sich mit dem Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften befassen möchte, mit Nachdruck empfohlen werden. Die detaillierten Darstellungen, Verweise und Bewertungen liefern jeder (anwaltlichen oder behördlichen) Perspektive das für die Untermauerung des eigenen Standpunkts erforderliche Argumentationsmaterial. Eine wissenschaftliche Leistung von hoher Aktualität, die sich sehen lassen kann.
Zum Inhalt
Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG möglich. Angesichts der Tatsache, dass § 2 II VereinsG n.F. nach kürzest möglichem Gesetzgebungsverfahren in Kraft trat und zudem sogleich am Tage des Inkrafttretens die islamische Gruppierung „Kalifatsstaat“ verboten wurde, liegt der Verdacht des Vorliegens eines überstürzten Handelns ohne hinreichende Beachtung verfassungsrechtlicher Gebote zumindest nahe.
Schlagworte
GlaubensgemeinschaftIslamKirchenrechtReligiöse VereinigungsfreiheitReligionReligionsfreiheitReligionsgemeinschaftReligionsprivilegReligionsverbotVerbotVereinsgesetzVereinsrechtWeimarer KirchenartikelIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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