Anna ReikeDie Rolle der Staatsanwaltschaft in der Mediengesellschaft
Möglichkeiten und Grenzen staatsanwaltschaftlicher Öffentlichkeitsarbeit im Ermittlungsverfahren
Schriften zum Medienrecht, Band 31
Hamburg 2012, 278 Seiten
ISBN 978-3-8300-6291-2 (Print) |ISBN 978-3-339-06291-8 (eBook)
Rezension
[...] sind dem Buch viele Leser zu wünschen, in den Pressestellen der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und in der Anwaltschaft. Es zeigt Fehlerquellen auf, die man – ist die Indiskretion einmal geschehen – gemeinsam im Interesse eines fairen Verfahrens umschiffen kann und es ermutigt zur Kooperation von Verteidigung und Staatsanwaltschaft bei der Bewältigung des Problems. [...]
Zum Inhalt
Die staatsanwaltschaftliche Öffentlichkeitsarbeit gerät in letzter Zeit immer häufiger in den Fokus öffentlicher Kritik. Der Vorwurf: In Aufsehen erregenden Ermittlungsverfahren informiere die Staatsanwaltschaft zu offensiv und beeinträchtige damit sowohl den Verlauf des Strafverfahrens als auch die Persönlichkeitsrechte des Beschuldigten.
Im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit findet sich die Staatsanwaltschaft in einem Konflikt zwischen Öffentlichkeit und Privatheit wieder. Die Bevölkerung interessiert sich für den Verdacht einer Straftat und die Hintergründe, die Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft, die Identität des Beschuldigten und seine Motive und drängt auf eine umfangreiche staatsanwaltschaftliche Informationstätigkeit. Den Informationsinteressen der Bevölkerung steht das Geheimhaltungsinteresse des Tatverdächtigen diametral gegenüber. Aus Angst vor einer öffentlichen Bloßstellung und sozialen Stigmatisierung will der Verdächtige vermeiden, dass seine Identität bekannt wird und erwartet von der Staatsanwaltschaft absolute Zurückhaltung.
Dem Konflikt zwischen Informations- und Geheimhaltungsinteresse scheint die Staatsanwaltschaft nicht gewachsen. Die in der Studie untersuchten aktuellen Fälle – Esser, Zumwinkel, Tauss, Benaissa und Kachelmann – zeigen typische Gefahren und Fehler staatsanwaltschaftlicher Informationstätigkeit. Daher soll der Versuch unternommen werden, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die Staatsanwaltschaft ihre Öffentlichkeitsarbeit im Sinne aller Interessen gestalten und ihre Rolle in der Mediengesellschaft verantwortungsvoll wahrnehmen kann.
Schlagworte
AbwägungErmittlungsverfahrenInformationsinteresseKommunikationsfreiheitenMedienberichterstattungMediengesellschaftMedienrechtÖffentlichkeitsarbeitPersönlichkeitsrechtPersönlichkeitsschutzRechtswissenschaftStaatsanwaltschaftUnschuldsvermutungIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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