Dissertation: Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht

Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 287

Hamburg 2012, 240 Seiten
ISBN 978-3-8300-6208-0

Apothekenrecht, Arzneimittelversorgung, Bundesverfassungsgericht, Deutschland, EuGH, Gesundheitswesen, Medizinisches Versorgungszentrum, Mehrbesitzverbot, Rechtswissenschaft, Regulierung, Vereinbarkeit mit dem AEUV, Verfassungsmäßigkeit

Zum Inhalt

Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch heute ihre Berechtigung finden.

Anschließend wird unter Berücksichtigung der historischen Lage der Geltungsbereich der Normen des Apothekengesetzes, welche das Fremdbesitzverbot regeln, erläutert. Es wird untersucht, was darunter zu subsumieren ist. Zudem wird im Hinblick auf die Ziele der Regelungen ihr Geltungsbereich ermittelt. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob diese Einschränkungen für alle Arten von Apotheken gelten. Des Weiteren wird als Exkurs die Problematik der Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Abs. 1 SGB V behandelt. Es wird geprüft, ob das Fremdbesitzverbot Ärzte und Apotheker an einer Zusammenarbeit im Rahmen eines MVZ`s hindert.

Einer der Schwerpunkte der Studie ist die Problematik der Vereinbarkeit der fraglichen Vorschriften des Apothekengesetzes mit den Grundrechten des Grundgesetzes sowie mit den Grundfreiheiten des AEUV. Schließlich wird je nach Ergebnis der rechtlichen Prüfung gegebenenfalls die Frage der Reformbedürftigkeit der Normen behandelt. Dabei werden rechtliche sowie wirtschaftliche Aspekte des Fremdbesitzverbots sowie die Möglichkeit seiner Aufhebung in den Blick genommen und beurteilt. Im Überblick wird auch das gelockerte Mehrbesitzverbot in den Blick genommen, da dieses in einem Zusammenhang mit dem Fremdbesitzverbot steht. Des Weiteren wird auf die Rechtslage in anderen Ländern eingegangen, insbesondere wird als Beispiel Norwegen dargestellt, wo das Fremdbesitzverbot aufgehoben wurde. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen einer solchen Maßnahme werden auch im Hinblick auf die Perspektive einer Einführung des Fremdbesitzes in Deutschland in den Blick genommen.

Schließlich werden Vorteile und Nachteile einer hypothetischen Aufhebung des Fremdbesitzverbots in Deutschland betrachtet.



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