Doktorarbeit: Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis, Band 56

Hamburg 2011, 270 Seiten
ISBN 978-3-8300-6059-8

Rezension

[...] Für das Immissions- und Gewässerschutzrecht zeigt die Untersuchung Anwendungsfelder verwaltungsrechtlicher Verträge auf. Vorteile und Nachteile gegenüber einer Regelung durch Verwaltungsakt werden herausgearbeitet und durch Beispiele veranschaulicht.

Informationen Landkreistag Baden-Württemberg, Ausgabe 4 und 5/2012

Anlagengenehmigung, BImSchG, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewässerschutz, Immissionsschutz, Kooperationsprinzip, Öffentlich-rechtlicher Vertrag, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Umweltrecht, Umweltschutz, Verwaltungsrecht, Verwaltungsrechtlicher Vertrag, Wasserhaushaltsgesetz, WHG, §§ 54 ff. VwVfG

Zum Inhalt

In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der Frage nach, ob verwaltungsrechtliche Verträge eine sinnvolle Ausprägung des umweltrechtlichen Kooperationsprinzips sind.

Die Untersuchung umfasst sowohl grundlegende theoretische Überlegungen als auch praktische Erfahrungen. Der Verfasser befragte 100 Unternehmen unterschiedlicher Größen und Branchen nach ihren Erfahrungen mit verwaltungsrechtlichen Verträgen im Immissions- und Gewässerschutzrecht. Die Befragungsergebnisse werden ausführlich dargestellt und gehen in die anschließende rechtsdogmatische Auseinandersetzung mit der Handlungsform des verwaltungsrechtlichen Vertrags ein.

Anhand der Besonderheiten der untersuchten Teilgebiete des Umweltrechts geht der Autor u.a. dem Stellenwert von Vergleichsverträgen und den denkbaren Inhalten von Austauschverträgen auf den Grund. Die Rolle Dritter, welche nicht unmittelbar am Vertragsschluss beteiligt sind, verdient im Immissions- und Gewässerschutzrecht besondere Aufmerksamkeit. Antworten auf die Fragen, wann ein verwaltungsrechtlicher Vertrag dort erst durch ihre Zustimmung wirksam wird und ob Dritte zu einer solchen Zustimmung verpflichtet sein können, finden sich in dieser Schrift. Sie widmet sich zudem der Frage nach der Zulässigkeit des verwaltungsrechtlichen Vertrags im Rahmen stark formalisierter Genehmigungsverfahren.

Für das Immissions- und Gewässerschutzrecht zeigt die Untersuchung Anwendungsfelder verwaltungsrechtlicher Verträge auf. Vorteile und Nachteile gegenüber einer Regelung durch Verwaltungsakt werden herausgearbeitet und durch Beispiele veranschaulicht.



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