Dissertation: Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 91

Hamburg 2011, 262 Seiten
ISBN 978-3-8300-5952-3

Bildung, Bildungspläne, Elternrecht, Gesetzgebungskompetenz, Kindergartenpflicht, Kindesgrundrechte, Kindeswohl, Öffentliche Fürsorge, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Schulpflicht, Staatliches Wächteramt, Verfassungsrecht, Verpflichtendes Schulvorbereitungsjahr, Vorschule

Zum Inhalt

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule – an und bereitet sie in ihrer Studie systematisch und differenziert auf. Dabei gelingt es ihr, Rechtsklarheit in die komplexe Diskussion zu bringen und einen Handlungsrahmen für entsprechende gesetzliche Regelungen abzustecken.

Das Buch beginnt mit einer überblicksartigen Bestandsaufnahme der gegenwärtigen rechtlichen Situation in Deutschland und einem vergleichenden Blick auf Österreich, wo seit 2010 für alle Kinder im Jahr vor ihrer Einschulung eine Kindergartenpflicht besteht.

Den Schwerpunkt bildet die umfassende Untersuchung, inwiefern eine solche Verpflichtung zum Kindergartenbesuch mit dem Kompetenzgefüge und den Grundrechten des Grundgesetzes vereinbar wäre. In kompetenzrechtlicher Hinsicht erörtert die Autorin eingehend, wer für den Erlass eines entsprechenden Gesetzes zuständig wäre (Bundes- oder Länderzuständigkeit), wobei zentrale Frage die Abgrenzung der Begriffe „Bildung“ und „Fürsorge“ ist. Anschließend werden die Verletzung des Erziehungsrechts der Eltern und der Grundrechte des der Kindergartenpflicht unterliegenden Kindes ausführlich beleuchtet.

Da die Autorin zu dem Ergebnis gelangt, dass eine allgemeine Kindergartenpflicht nach derzeitigem Stand verfassungswidrig wäre, zeigt sie abschließend detailliert alternative bzw. mildere Lösungswege auf. Erörtert wird insbesondere die mögliche Ausgestaltung als verpflichtendes Schulvorbereitungsjahr unter gleichzeitiger Herabsetzung des Schuleintrittsalters.



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