Dissertation: Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 89

Hamburg 2011, 250 Seiten
ISBN 978-3-8300-5868-7

Artikel 146 GG, Carlo Schmid, Deutsches Volk, Freie Entscheidung, Geburtsmakel, Grundgesetz, Jura, Parlamentarischer Rat, Plebizit, Rechtswissenschaft, Verfassungsgebende Gewalt, Verfassungsgebender Akt, Verfassungsrecht, Verfassungstheorie, Volkssouveränität

Zum Inhalt

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Art 146 GG

Das Grundgesetz ist seit mehr als 60 Jahren in Kraft. Mittlerweile gibt es jedoch viele existentielle Fragen, an die die Verfasser des Grundgesetzes nicht gedacht haben: Staatsverschuldung, Einwanderung, Verlagerung von politischen Entscheidungen auf nicht unmittelbar demokratisch legitimierte europäische Institutionen. Trotzdem ist die Schaffung einer neuen Verfassung für keine politisch relevante Gruppe ein Thema. Dies ist umso erstaunlicher, als das Grundgesetz in Art. 146 selbst den Weg zu einer neuen Verfassung weist.

Der Autor widmet sich deshalb der Frage, ob es einer beliebigen Person oder Gruppe möglich ist, unabhängig von der Mitwirkung politischer Parteien oder staatlicher Organe eine das Grundgesetz ablösende neue Verfassung in Kraft zu setzen. Dabei wird unterstellt, dass diese Person oder Gruppe friedlich vorgeht und nicht über die tatsächliche (militärische) Macht verfügt, die Menschen zur Befolgung der neuen Verfassung zu zwingen.

Zentrale Fragen der Untersuchung sind: Was ist eine Verfassung? Wie setzt man eine Verfassung in Kraft? Wann ist eine Verfassung aus Sicht der heute in Deutschland lebenden Menschen legitim? Welche praktikablen Verfahren legitimer Verfassunggebung gibt es? Können die etablierten politischen Kräfte oder die staatlichen Organe eine neue Verfassunggebung verhindern? Drohen strafrechtliche Sanktionen?

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