Christian DorenkampOptimale Bereitstellung von Straßeninfrastruktur

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Viele kleinere Städte und Gemeinden haben heute mit wachsendem Durchgangsverkehr zu kämpfen. Dieser bringt oft zahlreiche Beeinträchtigungen mit sich. Für viele Anwohner und lokale Politiker verspricht der Bau einer Ortsumgehung Abhilfe: Die bislang durch den Ort laufende (Bundes-)Straße soll künftig möglichst weiträumig um den Ort herum geführt werden. Auch trotz bisweilen großer Verkehrsprobleme dauert es oft viele Jahre, bis derartige Planungen wirklich konkret werden können. Mit ein Grund dafür ist, dass auf Bundesstraßen-Ortsumgehungen – trotz ihrer meist nur lokal spürbaren verkehrlichen Auswirkungen – das für die überregionalen Bundesfernstraßen vorgesehene Instrumentarium der Bundesverkehrswegeplanung angewandt wird. Ein Grund hierfür liegt in der historisch gewachsenen Einteilung der Zuständigkeiten für die unterschiedlichen Straßenklassen in Deutschland. Diese erscheint heute oftmals nicht mehr zeitgemäß. Spätestens wenn konkrete Planungen oder Trassenverläufe bekannt werden, formiert sich oft auch Widerstand gegen den Bau der Umgehung. Anlieger der neuen Umgehungsstraße befürchten einen Wertverlust ihrer Grundstücke oder gesundheitliche Schädigungen durch Emissionen. Klagen sie gegen den Planfeststellungsbeschluss und sind damit erfolgreich, kann dies die Bauarbeiten abermals um Jahre verzögern. Auch deswegen gehören Ortsumgehungen zu den strittigsten Verkehrsprojekten in Deutschland. Dennoch werden Jahr für Jahr erhebliche finanzielle Mittel für ihren Bau aufgewendet.

Von wissenschaftlicher Seite gibt es zahlreiche Vorschläge, wie die Bereitstellung von Bundesfernstraßen beschleunigt und verbessert werden kann. An konkreten Vorschlägen zur Verbesserung der Bereitstellung von Bundesstraßen-Ortsumgehungen mangelt es bislang jedoch. Deswegen werden in dieser Studie unterschiedliche Aspekte bisheriger Verbesserungsvorschläge für die Bereitstellung von Bundesfernstraßen analysiert und dahingehend überprüft, inwiefern sie auch im Hinblick auf Bundesstraßen-Ortsumgehungen hilfreich sein können. Darauf aufbauend wird ein eigener Lösungsvorschlag entwickelt. Mit Hilfe eines kompensatorischen Verfahrens sollen die widerstrebenden Interessen zum Ausgleich gebracht werden. Der Vorschlag sieht vor, private Initiativlösungen zur Errichtung von Ortsumgehungen zuzulassen. Zur Refinanzierung der Investitions- und Betriebskosten dürfen diese zusätzliche Gebühren für die Nutzung der neuen Straße erheben. Ein Teil der eingenommenen Gebühren kann zudem dazu dienen, mögliche Beeinträchtigungen durch Bau und Betrieb der neuen Straße finanziell zu kompensieren. Dadurch kann nicht nur eine wesentliche Verkürzung, sondern vor allem auch eine deutliche Effizienzerhöhung der Bereitstellung von Bundesstraßen-Ortsumgehungen erreicht werden.

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