Dissertation: Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht, Band 39

Hamburg 2013, 184 Seiten
ISBN 978-3-8300-5714-7 (Print/eBook)

Bauplanungsrecht, Bebauungsplan, Fachplanung, Fachplanungsrecht, Planfeststellung, Rechtswissenschaft, Straßenrecht

Zum Inhalt

Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben.

Dabei wird die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. Untersucht werden die verschiedenen Planungsmöglichkeiten von Straßen im Allgemeinen und der Ortsumgehung im Besonderen sowie deren Konsequenzen und Chancen für die betroffene Gemeinde. Nicht eingegangen wird im Einzelnen auf die bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Planung von Straßen, insbesondere gegen die Planung von Ortsumgehungen im Bebauungsplan.

Das Werk beginnt mit einer kurze Darstellung über die historische Entwicklung maßgebender Gesetze für den Fernstraßenbau und der Begriffsbestimmung Ortsumgehung. Zunächst wird im Überblick die Systematik von Gesamt- und Fachplanungen in Bezug auf die Ortsumgehung dargestellt. Die Autorin behandelt umfänglich die Fachplanung von Fernstraßen, die Straßenplanung im Bebauungsplan, den die Planfeststellung ersetzenden Bebauungsplan als solchen sowie das Verhältnis der Fachplanung zur örtlichen Gesamtplanung im Allgemeinen. Es folgt ein Vergleich von klassischem zu planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan. Schließlich wird der Versuch einer Zuordnung der Ortsumgehung zur Gesamtplanung bzw. Fachplanung unternommen. Anknüpfend an die vorausgegangenen Erkenntnisse wird die Besonderheit der Ortsumgehung im Bebauungsplan herausgestellt. Abschließend erfolgt eine Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung in Thesen.



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