Doktorarbeit: Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Europarechtliche Vorgaben, nationale Umsetzung, tatsächliche Situation

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht, Band 8

Hamburg 2011, 286 Seiten
ISBN 978-3-8300-5517-4 (Print)

Allgemeines Eisenbahngesetz, Ausschreibung, Deutsche Bahn AG, Diskriminierung, Eisenbahnrecht, Eisenbahnzugangsrecht, Entflechtung, Erstes Eisenbahnpaket, Rechtswissenschaft, Schienenpersonennahverkehr, Unabhängigkeit, Unbundling, Vergaberecht, Wettbewerb

Zum Inhalt

Nach wie vor ist die Zukunft der Eisenbahn in Deutschland nach dem vorläufigen Scheitern der Teilprivatisierung ungeklärt. Bei dieser Diskussion werden jedoch viel zu wenig europarechtliche Fragestellungen berücksichtigt. Diese Lücke schließt das Werk. Es ist zugleich ein Beitrag zur Diskussion über die künftige Ausgestaltung des europäischen wie auch des nationalen Eisenbahnrechts.

Weltweit erlebt die Eisenbahn eine Renaissance – auch in Europa. Aus europarechtlicher Sicht müssen die Mitgliedstaaten den freien, europaweiten Zugang zu den Eisenbahnnetzen gewährleisten. Die Benutzung der Infrastruktur darf nicht ausschließlich demjenigen vorbehalten sein, der sie betreibt. Auf diese Weise soll Wettbewerb auf dem Schienennetz ermöglicht werden. Um Diskriminierungen zu vermeiden, muss die Unabhängigkeit des jeweiligen Betreibers der Infrastruktur von deren Nutzern sichergestellt sein. Dazu bedarf es einer Entflechtung der bestehenden Bahngesellschaften und -konzerne. Doch wie umfangreich sind die bestehenden Bahnunternehmen zu verändern? Um diese Frage zu beantworten untersucht die Arbeit gesellschaftrechtliche und unionsrechtliche Aspekte. In einem Exkurs widmet sie sich dem Thema der Vergabepflicht für Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs.

Die Problematik der Entflechtung von Infrastrukturbetrieb und Verkehrsbetrieb ist Gegenstand einer rasch zunehmenden Zahl von gerichtlichen und behördlichen Verfahren. Die Studie gibt sowohl für die Praxis als auch für die Wissenschaft wertvolle Hinweise und Lösungsansätze.



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