Wolfgang SchmidtProzessuale Fürsorgepflicht und fair trial

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Die prozessuale Fürsorgepflicht und das Recht auf ein faires Verfahren, auch als fair-trial-Prinzip bezeichnet, sind seit langem trotz einiger Kritik des Schrifttums in der Rechtsprechung anerkannt. Auch die Anzahl der Abhandlungen über diese beiden Rechtsinstitute ist groß.

Was jedoch fehlt, ist eine Analyse der Beziehung zwischen diesen beiden. Die verschiedenen Schriften dazu beschränken sich meistens auf das eine oder das andere, ohne Beziehungen und Gemeinsamkeiten zwischen der prozessualen Fürsorgepflicht und dem Recht auf ein faires Verfahren herauszustellen. Dies hat sich die Studie zum Ziel gesetzt. Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung wird dargestellt, in welchen Situationen und auf welche Weise sie auf die prozessuale Fürsorgepflicht und / oder auf das Recht auf ein faires Verfahren in ihrer Argumentation zurückgegriffen hat. Gleichzeitig wird untersucht, welche Rückschlüsse daraus für die Beziehung zwischen diesen beiden Rechtsinstituten und für ihre Bedeutung in der Rechtsordnung gezogen werden können.

Außerdem wird der Frage nachgegangen, inwiefern das Problem einer fehlenden ausdrücklichen Rechtsgrundlage tatsächlich relevant ist und mit der Formstrenge des Strafprozesses zu vereinbaren ist. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Funktion und die Bedeutung von Rechtsprinzipien im Recht der Bundesrepublik Deutschland eingegangen.

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