Verena KurzDie Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat

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Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über den Föderalisierungsgrad Spaniens. Obwohl sich die spanische Verfassung an vielen Stellen an dem deutschen Grundgesetz orientiert, bildet der „Staat der Autonomien“ ein ganz eigenständiges föderales Modell, das geprägt ist durch die ethnisch-historischen Probleme Spaniens und die im Land herrschenden separatistischen Bestrebungen. Aufgrund der zentrifugalen Kräfte haben die 17 Autonomen Gemeinschaften sich im Laufe der Jahre immer mehr Rechte gegenüber der staatlichen Zentralgewalt erkämpft und an Macht und Eigenständigkeit hinzugewonnen.

Im Gegensatz hierzu leidet der deutsche Bundesstaat unter der schleichenden Erosion der Staatlichkeit der Länder, die aufgrund der europäischen Integration aber auch aufgrund der systemeigenen Besonderheiten immer mehr Kompetenzen an den Bund abgeben müssen. Die Autorin untersucht anhand verschiedener Kriterien, inwieweit sich die beiden Systeme aneinander angenähert haben und arbeitet die hierfür maßgeblichen Gründe heraus.

Nach einem einleitenden Kapitel über die den beiden Staatssystemen zugrunde liegenden Strukturprinzipien Regionalismus und Föderalismus, sowie einem kurzen historischen Abriss der Entstehung des Staates der Autonomien, wird im Anschluss auf das jeweilige System der Kompetenzverteilung, die Mitwirkungsmöglichkeiten der Gebietskörperschaften auf gesamtstaatlicher und europäischer Ebene, den Rechtsschutz vor Übergriffen der Zentralgewalt und die Verteilung der finanziellen Ressourcen eingegangen. In einem abschließenden Kapitel werden schließlich Lösungsansätze für ausgewählte Probleme des spanischen Systems aufgezeigt.

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