Doktorarbeit: Bestandsschutz im Baurecht

Bestandsschutz im Baurecht

Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht, Band 33

Hamburg 2009, 234 Seiten
ISBN 978-3-8300-4723-0 (Print/eBook)

Baufreiheit, Bauherr, Baurecht, Bestandsschutz, Deregulierung, Fiktiver Verwaltungsakt, Institutsgarantie, Investitionsschutz, Kenntnisgabeverfahren, Öffentliches Baurecht, Öffentliches Recht, Planungsrecht, Rechtswissenschaft, Vertrauensschutz, Verwaltungsrecht

Zum Inhalt

Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der „liberalisierten“ bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.

Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen Investitionsschutz durch Verwaltungsverfahren. Diese leiten ihn zu dem Ergebnis, dass nach Abschluss des Kenntnisgabeverfahrens „formeller Bestandsschutz“ besteht.

Vorgelagert dazu werden die Grundlagen des materiellen baurechtlichen Bestandsschutzes untersucht. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob Ansprüche des Bauherrn unmittelbar der grundgesetzlichen Eigentumsgewährleistung entnommen werden können.

Ausgehend von Erwägungen zu Eigentum und Baufreiheit legt der Autor dar, dass sowohl der „einfache aktive“ als auch der „überwirkende“ Bestandsschutz aufgrund Verfassungsrechts begründbar sind.



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