Dissertation: Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren

Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis, Band 168

Hamburg 2009, 264 Seiten
ISBN 978-3-8300-4714-8 (Print/eBook)

Belehrung, Beschuldigter, Beweisverwertungsverbot, Ermittlungsverfahren, Fernwirkung, Fortwirkung, Miranda, Qualifizierte Belehrung, Rechtswissenschaft, StPO, Strafrecht, Strafverfahren, Verfahrensfehler, Vernehmung, § 136, § 136a

Zum Inhalt

Die grundlegende Frage, mit der sich diese Ausarbeitung beschäftigt, ist, ob sich das Fortwirken eines Verfahrensfehlers beseitigen lässt. Der Verfasser widmet sich zunächst dem Begriff des „Beschuldigten“. Weiterhin wird die Vernehmungssituation, in der sich der Beschuldigte befindet, thematisiert. Es erfolgt eine analytische Auseinandersetzung mit der häufigen Nichtbeachtung der Beschuldigtenrechte. Die Entwicklung der Beschuldigtenrechte wird chronologisch geschildert, wobei rechtsvergleichend insbesondere auf die Situation in den USA („Miranda-warnings“) eingegangen wird.

Die Studie beschäftigt sich primär mit den Beweisverboten im Zusammenhang mit einer fehlendenden „qualifizierten“ Belehrung. Die maßgeblichen Strukturen von Beweisverwertungsverboten werden aufgezeigt. Von besonderer Relevanz in diesem Zusammenhang ist die Aussagefreiheit und das Verteidigerkonsultationsrecht. Diese Rechte gehören zu den wichtigsten Beschuldigtenrechten und werden grundlegend erläutert. Der Verfasser schildert – unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literaturauffassungen – die praxisrelevanten Fallkonstellationen, in welchen das Erfordernis einer „qualifizierten“ Belehrung von Bedeutung ist:

  • unterbliebene Belehrung über das Aussageverweigerungsrecht
  • unterbliebene Belehrung über das Verteidigerkonsultationsrecht
  • Vereitelung der Verteidigerkonsultationsmöglichkeit
  • Verstoß gegen § 136 a
  • informatorische Befragung
  • unzulässige Vorhalte
  • Übergang von der Zeugen- zur Beschuldigtenvernehmung
  • rechtwidrige Durchsuchungen

Die inhaltlichen Anforderungen an die „qualifizierte“ Belehrung werden verdeutlicht. Die Untersuchung enthält überdies einen Formularentwurf für eine solche Belehrung. Ferner beschäftigt sich die Studie mit der Beweislast bezüglich des Vorliegens von Verfahrensfehlern und der Protokollierungspflicht für eine „qualifizierte“ Belehrung. Die Ausarbeitung enthält Anregungen, wie die Strafverfolgungsorgane die Notwendigkeit einer „qualifizierten“ Belehrung erkennen können und liefert praktische Lösungsansätze. Weiterhin beinhaltet die Ausarbeitung einen Arbeitsleitfaden für den Verteidiger. Neben allgemeinen Grundsätzen zur Verteidigung im Zusammenhang mit einer „qualifizierten“ Belehrung wird auch auf die „Widerspruchslösung“ eingegangen.



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