Dissertation: Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 74

Hamburg 2009, 186 Seiten
ISBN 978-3-8300-4640-0 (Print/eBook)

Beamtenrecht, Bestenauslese, Hochschullehrerberufung, Kommunale Wahlbeamte, Konkurrentenklage, Leistungsgrundsatz, Öffentliches Dienstrecht, Rechtswissenschaft, Richterwahl, Verfassungsrecht

Zum Inhalt

Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des Leistungsgrundsatzes zu. In diesen Fällen sind ausnahmsweise nicht (allein) Eignung, Befähigung oder fachliche Leistung bei der Besetzung eines öffentlichen Amtes maßgeblich.

Im zweiten Kapitel und schwerpunktmäßig wendet sich der Autor der Frage zu, inwieweit Art. 33 Abs. 2 GG in besonderen Gestaltungen, in welchen sowohl exekutive als auch Wahlelemente die Entscheidung prägen, Geltung beansprucht. Gegenstand dieses Kapitels sind die materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten der Berufung von Hochschullehrern, der Ernennung der kommunalen Wahlbeamten sowie der Berufung bzw. Wahl der Richter im Bundes- und Landesdienst. Die jeweiligen Möglichkeiten des/der unterlegenen Konkurrenten, im jeweiligen Stadium des Berufungsverfahrens verwaltungsprozessual um Rechtsschutz nachzusuchen, werden hierbei besonders herausgearbeitet.

Das dritte und letzte Kapitel schließlich widmet sich rechtsvergleichend den „merit system principles“ im öffentlichen Dienst der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Autor erörtert die insoweit jeweils maßgeblichen Normen und zeigt Parallelen, aber auch Abweichungen gegenüber dem Bestand unter der Geltung des bundesdeutschen Grundgesetzes auf.



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