Lennert AlexyGewinnabschöpfung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Medien

Zum Inhalt

Das Spannungsverhältnis zwischen Medienfreiheiten und effektivem Persönlichkeitsrechtsschutz beschäftigt Rechtsprechung und Lehre seit langem. Bisweilen kommt es dazu, dass Medien die Grenzen zulässiger Berichterstattung überschreiten und Persönlichkeitsrechte verletzen, um durch die Verbreitung privater Details ihre Einnahmen zu steigern. Bekannt geworden sind vor allem die Fälle einzelner Prominenter. Aber auch andere Bürger werden unter Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts gegen ihren Willen an das Licht der Öffentlichkeit gezerrt.

Dieses Buch widmet sich der Gewinnabschöpfung als einem möglichen Mittel zur Beseitigung des finanziellen Anreizes von Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Ziel einer solchen Maßnahme wäre es, dass die aus einer rechtswidrigen Veröffentlichung resultierenden Gewinne nicht endgültig beim Verletzer verbleiben. Persönlichkeitsrechtsverletzungen würden sich dann betriebswirtschaftlich nicht mehr lohnen.

Der Autor stellt zunächst die verfassungsrechtlichen Direktiven dar, die diesen Themenbereich maßgeblich prägen. Es wird festgestellt, dass der Gesetzgeber von Verfassungs wegen nicht verpflichtet ist, eine Gewinnabschöpfungsregelung zu schaffen. Anschließend untersucht der Verfasser das bestehende Instrumentarium zum Schutze des allgemeinen Persönlichkeitsrechts näher. Er analysiert, ob eine Gewinnabschöpfung nach geltendem einfachen Recht bereits vorgenommen werden kann. Dabei wird aufgezeigt, dass der bestehende Anspruch auf Geldentschädigung für immaterielle Schäden keine Abschöpfung des Gewinns mit einbezieht.

Schließlich arbeitet der Autor heraus, inwieweit der Gesetzgeber berechtigt wäre, eine solche Regelung zu schaffen. Nach Darstellung der verfassungsrechtlichen Vorgaben an eine entsprechende Normsetzung wird rechtsvergleichend auf bestehende Gewinnabschöpfungsregelungen eingegangen. Diese Referenzmodelle werden bewertet und die entsprechenden Konsequenzen für einen potenziellen Abschöpfungsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen gezogen. Zudem werden die Ausgestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers bei der Normierung einer entsprechenden Anspruchsgrundlage dargelegt und Lösungsmöglichkeiten für die praktischen Probleme bei der Berechnung der erlangten Vorteile aufgezeigt.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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