Oliver RosowskiDie rechtlichen Rahmenbedingungen für Hedgefonds

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Die Aktivitäten von Hedgefonds sind vielfach Gegenstand kritischer Berichterstattungen in den Medien. Ähnlich kritisch stand der deutsche Gesetzgeber den Hedgefonds bis zum Erlass des Investmentmodernisierungsgesetzes vom 15.12.2003 gegenüber. Mit diesem Gesetz wurde erstmals die Auflegung von Hedgefonds in Deutschland zugelassen und mit den §§ 112 ff. InvG ein aufsichtsrechtlicher Rahmen für derartige alternative Investments geschaffen. Gerade einmal vier Jahre später wurde dieser jedoch durch das Investmentänderungsgesetz vom 21.12.2007 wieder modifiziert. Die fieberhafte gesetzgeberische Aktivität zeugt von den Unsicherheiten bei der Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Hedgefonds.

Dies zeigt, dass das Thema nicht nur von erheblicher praktischer Relevanz ist, sondern auch nach einer gründlichen Untersuchung verlangt. Im Vordergrund der Untersuchung stehen u.a. die aufsichtsrechtlichen Probleme bei der Auflegung und dem Vertrieb von Hedgefonds. So ist der öffentliche Vertrieb von Single-Hedgefonds bis heute nicht zulässig (§ 112 Abs. 2 InvG). Der zweite größere Teil der rechtlichen Untersuchung beschäftigt sich mit der Beziehung des Hedgefonds zu seinem Primebroker, einem im deutschen Investmentgeschäft bisher unbekannten Finanzmarktteilnehmer. Rechtlich relevante Probleme ergeben sich hier vor allem bei der Auswahl und Einschaltung des Primebrokers. Von entscheidender Bedeutung sind aber auch die vertraglichen Regelungen für die Durchführung des sog. Primebrokerage. Insgesamt vermittelt die Untersuchung einen eingehenden Überblick über die in Deutschland unter dem Schlagwort "Heuschrecken" bekannt gewordenen Investmentfonds.

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