Carina KrzyzanowskiDas System der Arbeitnehmerhaftung in Deutschland und Schweden
Eine rechtsvergleichende Untersuchung Zugleich ein Beitrag zur Kodifikation der Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs in Deutschland
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 126
Hamburg 2009, 540 Seiten
ISBN 978-3-8300-4142-9 (Print) |ISBN 978-3-339-04142-5 (eBook)
Zum Inhalt
Die Autorin befasst sich mit der Frage der Haftung des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis in Deutschland und Schweden in Form eines Rechtsvergleiches. Haftungsfragen sind vor allem im Arbeitsrecht seit jeher von Bedeutung. Während in Deutschland bisher keine gesetzliche Kodifizierung der Arbeitnehmerhaftung gelungen ist, regeln in Schweden die Haftung im Arbeitsverhältnis das Schadenersatzgesetz aus den Jahr 1972 und besondere gesetzliche Vorschriften. Anders als in Schweden beschäftigen sich demgegenüber eine bereits gefestigte Rechtsprechung und ein breit gefächertes Meinungsspektrum in der Literatur mit dieser Frage. Dabei geht es insbesondere darum, ob und in welcher Form der Arbeitnehmer zum Schadenersatz verpflichtet ist, wenn er die Arbeitspflicht oder andere Nebenpflichten schuldhaft verletzt und dadurch Rechtsgüter des Arbeitgebers, anderer Arbeitskollegen oder Dritter beschädigt. Des Weiteren stellt sich die Frage, inwieweit der Arbeitnehmer bei Schädigung von Dritten und Arbeitskollegen von einer Schadenersatzpflicht durch den Arbeitgeber freizustellen ist.
Deutschland und Schweden wurden für den Rechtsvergleich ausgewählt, da bereits der Ansatz der Umsetzung der Haftungsbeschränkung im Arbeitsverhältnis gravierende Unterschiede aufweist. Im deutschen Recht gibt es nämlich anders als in Schweden keine gesetzliche Kodifizierung der Arbeitnehmerhaftung. Demgegenüber regelt das schwedische Schadenersatzgesetz aus dem Jahr 1972 im 4. Kapitel die Haftung des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis in gesetzlicher Form. Des Weiteren enthalten andere Gesetze in Schweden spezielle Haftungsnormen für die Haftung des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis. Die ausgesuchten Länder eigneten sich auch deshalb für einen Rechtsvergleich, da Schweden im Schadenersatzgesetz im Gegensatz zu Deutschland einen vollständigen Haftungsausschluss des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber und dritten Personen statuiert, sofern der Arbeitnehmer einen Schaden bei einer betrieblich veranlassten Tätigkeit verursacht.
Die Verfasserin legt zunächst knapp die geschichtliche Entwicklung des Arbeitnehmerhaftungsrechts in Deutschland und Schweden dar. Gefolgt wird dieser Teilabschnitt der Studie von der Darstellung der Haftungsrechte im Arbeitsverhältnis in beiden Ländern in Form von Länderberichten. Anschließend widmet sich die Verfasserin einem umfassenden Vergleich der zuvor erläuterten Haftungssysteme. Als Ergebnis des Rechtsvergleiches setzt sich die Verfasserin vehement für eine gesetzliche Haftungsprivilegierung im Arbeitsverhältnis in Deutschland ein. Es bleibt jedoch nicht nur bei dieser Forderung. Die Verfasserin unterbreitet sodann auch einen Formulierungsvorschlag, nachdem die Haftungsfragen im Arbeitverhältnis in Deutschland und Schweden sowie die notwendigen Elemente einer gesetzlichen Regelung zuvor ausführlich analysiert worden sind.
Schlagworte
ArbeitnehmerhaftungDeutschlandRechtsvergleichRechtswissenschaftSchadenersatzgesetzSchwedenIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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