Doktorarbeit: Kostengesichtspunkte in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Kostengesichtspunkte in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Eine Analyse der Entwicklung von Kosten- und Preisfaktoren durch die Rechtsprechung und eine Bildung von Fallgruppen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 127

Hamburg 2008, 356 Seiten
ISBN 978-3-8300-4097-2 (Print/eBook)

Absatzschädigung von Markenartikelherstellern, Einstandspreise, Gratisverteilung, Internetauktion, Kampfpreise, Kartellrecht, Koppelungsstrategie, Lockvogelstrategie, Marktstörungen, Missbrauchskontrolle, Nachahmung, Preisunterbietung, Rechtswissenschaft, Untereinstandspreis, Verbraucherleitbild, Wal-Mart, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht, § 20 IV GWB

Zum Inhalt

Im Zentrum der Betrachtungen steht die Behandlung von Kampfpreisen, Preisunterbietungen und Untereinstandspreisen im kartell- und wettbewerbsrechtlichen Zusammenhang. Vor Geltung des GWB wurde der Themenbereich durch § 1 UWG a.F. (heute § 3 UWG) geregelt. Heute ist in § 20 IV 2-4 GWB ein umfassendes Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis kodifiziert. Dieses wurde durch das Grundsatzurteil des BGH in Sachen Wal-Mart genauer ausgestaltet. Dabei hat der BGH einige neue Fallgestaltungen angesprochen, teilweise als obiter dicta und teilweise ohne dabei eine abschließende Rechtsansicht kundzutun. Diese Punkte werden genauer betrachtet.

Der Verfasser beschäftigt sich mit der Fortentwicklung der Rechtsanwendung und -auslegung durch die Rechtsprechung. Es werden die wesentlichen und wegweisenden Urteile in einer historischen Reihenfolge inhaltlich umfassend betrachtet. Durch die einzelne Abhandlung von über 30 Urteilen ist die Studie auch als Nachschlagewerk der Rechtsentwicklung zu verstehen. Dabei erfolgt eine Auflistung von relevanten Fallgruppen sowie eine Abrechnung mit überholten Fallgruppen, welche unter der Geltung des aktuellen Rechts, insbesondere nach der erfolgten Verschärfung des § 20 IV 2-4 GWB konsumiert und somit nicht mehr benötigt werden.

Fallgruppen außerhalb des Untereinstandspreisverbotes sind namentlich Lockvogelstrategien, Marktstörungen durch Nachahmung, weitere Marktstörungen, Koppelungsstrategien, Absatzschädigung von Markenartikelherstellern und die Gratisverteilung von Waren. Auch presserechtliche Fallgestaltungen und Internetauktionen werden untersucht. Ferner hat das neue Verbraucherleitbild des BGH Einfluss auf die Auslegung der Lauterkeit von Verhaltensweisen der Wettbewerber und soll daher unter modernen Aspekten betrachtet und weiterentwickelt werden.

Als Fazit werden dem Leser 32 Hauptthesen aus vorgenannten Bereichen angeboten.



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