Dissertation: Arzneimittelwerbung im Internet

Arzneimittelwerbung im Internet

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 225

Hamburg 2008, 356 Seiten
ISBN 978-3-8300-4060-6 (Print/eBook)

Arzneimittelwerbung, E-Commerce-Richtlinie, Gemeinschaftskodex, Gintec, Heilmittelwerbegesetz, Herkunftslandprinzip, HWG, Internationales Lauterkeitsrecht, Internationales Privatrecht, Internet, Rechtswissenschaft, RomII-Verordnung, TMG, Warenverkehrsfreiheit

Zum Inhalt

Den Kern der Untersuchung bilden zwei Komplexe: Der erste Teil der Untersuchung behandelt die Frage, wann die in Deutschland geltenden Regeln des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) in grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden sollen. Dies ist für den Bereich des Internets nicht leicht zu beantworten. Neben der Frage der Anwendbarkeit nach dem Internationalen Privatrecht stellt sich das Problem, ob das in der E-Commerce-Richtlinie statuierte und im TMG vom deutschen Gesetzgeber übernommene „Herkunftslandprinzip“ einen kollisionsrechtlichen Gehalt aufweist. Daneben ist auch zu beachten, dass am 11.01.2009 die so genannte Rom II-Verordnung in Kraft treten wird. Diese wird erstmals das Kollisionsrecht für außervertragliche Schuldverhältnisse – also auch für das Lauterkeitsrecht – vereinheitlichen. Die aufgestellten Regeln müssen in das bestehende System eingeordnet werden.

Im zweiten großen Teil wird untersucht, ob die Besonderheiten des Internets eine eigenständige Auslegung der deutschen Regeln des HWG gebieten. Auch auf mögliche Einschränkungen aufgrund europarechtlicher Vorgaben ist einzugehen. Neben den sich aus dem Herkunftslandprinzip ergebenden Konsequenzen ist zu beachten, dass es auf europäischer Ebene den so genannten Gemeinschaftskodex gibt. Dieser enthält Vorgaben bezüglich der Arzneimittelwerbung. Besondere Brisanz ist hier durch die Gintec-Entscheidung des EuGH entstanden. Hiernach stellt der Kodex sowohl einen Mindeststandard als auch einen grundsätzlichen Höchststandard auf und beantwortet damit eine Frage, die bis zu dieser Entscheidung höchst kontrovers diskutiert worden ist.

Das Buch wendet sich an alle, die auf dem Gebiet der (Arzneimittel-) Werbung grenzüberschreitend tätig sind bzw. in diesem Bereich rechtsberatend arbeiten.



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