Katharina JenssenDie versammlungsrechtliche Auflage

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Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster Zeit aktuelle Brisanz. Da es regelmäßig nicht um die einfache Alternative zwischen absoluter staatlicher Zurückhaltung einerseits und versammlungsrechtlichem Verbot andererseits geht und gerade auch die Art und Weise der Demonstration bzw. spezifische Inhalte der Demonstration relevant werden, kommt der versammlungsrechtlichen Auflage als dem hier einwirkenden behördlichen Instrument eine wachsende Bedeutung zu.

Die Verfasserin unternimmt eine systematische Aufarbeitung dieses Problemkomplexes und wertet dabei insbesondere auch die zahlreiche, in der jüngeren Zeit ergangene Rechtsprechung aus. Dabei wird zunächst sowohl der verfassungsrechtliche Rahmen als auch die zentrale einfachgesetzliche Weichenstellung des Versammlungsgesetzes, der Begriff der öffentlichen Versammlung, behandelt.

Anschließend wird ausführlich auf materiellrechtliche Fragen der versammlungsrechtlichen Auflage eingegangen, wobei zunächst förmliche und formelle Fragen sowie das übergreifende Kooperationsprinzip angesprochen werden, bevor dann konkret die Voraussetzungen nach § 15 VersG ins Zentrum rücken. Ausführlich werden nach diesen Vorarbeiten die typischen versammlungsrechtlichen Auflagen geprüft. Dadurch gewinnen die allgemeineren Ausführungen erheblich an Anschaulichkeit und es wird eine konkrete Orientierung für die Rechtsanwendung ermöglicht. Die Folgen einer Nichtbeachtung solcher Auflagen und die Fragen der Kostenerhebung für ihre Festsetzung runden die materiellrechtliche Prüfung ab.

Da die versammlungsrechtlichen Fragen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis sehr häufig im Wege des Eilverfahrens entschieden werden müssen, werden anschließend in einem eigenen Teil die prozessrechtlichen Fragen untersucht, die sich beim Rechtsschutz gegen behördliche Auflagen ergeben können. Eine zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse schließt das Werk ab.

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