Doktorarbeit: Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer BerĂŒcksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der VerfassungsĂ€nderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 68

Hamburg 2009, 578 Seiten
ISBN 978-3-8300-3985-3

Bund-LÀnder-Finanzbeziehungen, Bundesstaat, Finanzausgleich, Föderalismus, Föderalismusreform, LÀnderneugliederung, Rechtswissenschaft, Steuerwettbewerb, Verfassungsrecht, Wettbewerb

Zum Inhalt

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprĂ€gt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die ZukunftsfĂ€higkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des Finanzausgleichssystems, sowie der Stellung des Bundesrates im verfassungsrechtlichen GefĂŒge verknĂŒpft ist. Die Föderalismusreform I ist durch die Suche und das Streben nach der grundlegenden Ausrichtung des deutschen Bundesstaates gekennzeichnet. So stehen Kooperation und SolidaritĂ€t einerseits sowie Kompetition und Unterschiedlichkeit andererseits im Widerstreit.

Das Buch beleuchtet vor diesem Hintergrund die grundlegende Systematik dezentraler Systeme und die sich hieraus ergebenden Problemstellungen. Auf der Grundlage der historischen Entwicklung des deutschen Bundesstaates wird unter besonderer BerĂŒcksichtigung der Gesetzgebung und der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen das Modell von Wettbewerb interdisziplinĂ€r erlĂ€utert und die Übertragbarkeit auf eine bundesstaatliche Ordnung untersucht.

Dabei werden die konkreten GrundgesetzĂ€nderungen der Föderalismusreform I unter dem speziellen Blickwinkel der Wettbewerbsorientierung dargestellt und gewĂŒrdigt. In diesem Zusammenhang werden die SchwĂ€chen in den Bereichen des Umwelt- und Beamtenrechts ebenso aufgezeigt, wie die VersĂ€umnisse bei der Gesetzgebung im Allgemeinen und den Gemeinschaftsaufgaben.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung weitergehender am Wettbewerb ausgerichteter Reformmöglichkeiten im LĂ€nderfinanzausgleichssystem, dem Steuerrecht und der LĂ€nderneugliederung. Das Buch schließt mit einem Ausblick auf die Neugestaltung der Bund-LĂ€nder-Finanzbeziehungen im Rahmen der zweiten Stufe der Föderalismusreform.



Sie wollen Ihre Doktorarbeit veröffentlichen?

nach oben