Doktorarbeit: Das Einschieben in eine fremde Serie

Das Einschieben in eine fremde Serie

Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 49

Hamburg 2008, 376 Seiten
ISBN 978-3-8300-3931-0 (Print/eBook)

Einschieben in eine fremde Serie, Klemmbausteine-Rechtswissenschaft, Lego-Doktrin, Leistungsschutz, Modulare Erzeugnisse, Nachahmungsschutz, Rechtswissenschaft, Wettbewerbsrecht

Zum Inhalt

Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit eines solchen Verhaltens.

Die Studie bringt Licht in einen Jahrzehnte alten Streit, der in der Rechtsprechung und juristischen Fachliteratur unter der Bezeichnung „Einschieben in eine fremde Serie“ bekannt ist, und führt eine abschließende Bewertung durch, die diese wettbewerbsrechtliche Sonderfallgruppe endgültig der Rechtsgeschichte zuweist.

Der Verfasser nimmt eine dezidierte Untersuchung der so genannten „Klemmbausteine-Rechtsprechung“ vor und zeichnet deren Entwicklung in den vergangen vier Jahrzehnten präzise nach. Dabei werden die konkreten Anforderungen der „Lego-Doktrin“ detailgenau dargestellt und einer Schlüssigkeits- und Belastbarkeitsprüfung unterzogen.

Die Studie zeigt deutlich, dass das von der Rechtsprechung auf diese Sonderfallgruppe angewendete Bewertungsschema für deren Lauterkeitsbeurteilung grundsätzlich ungeeignet ist. Sie erfasst anschaulich die Inkonsistenzen in der Rechtsprechung und stellt die immanenten Widersprüche der „Lego-Doktrin“ präzise heraus. Unter Einbeziehung kartell- und europarechtlicher Implikationen weist der Verfasser überzeugend nach, dass die insbesondere durch den Bundesgerichtshof geprägte „Klemmbausteine-Rechtsprechung“ nicht länger aufrechterhalten werden kann.



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