Tanja BenzingerZivilrechtliche Haftungsansprüche im Zusammenhang mit Insiderhandelsverbot und Ad hoc Publizität

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Fälle wie Infomatec, EM.TV, ComRoad, Biodata bzw. die damit verbundene Entwicklung des „Neuen Marktes“ förderten die Problematik offen zutage. Wie kann man verbotene Insidergeschäfte verhindern und vor allem Ad hoc Mitteilungen unterbinden, die die Wirtschafts- und Ertragslage von Unternehmen, deren Wertpapiere an den Börsen gehandelt werden, unzutreffend darstellen?

Angesichts der großen Schäden, die die Publizitätsverstöße am Neuen Markt auch bei den Kleinanlegern zur Folge hatten, hatten bald Gerichte über die Frage zu entscheiden, ob die Veröffentlichung unrichtiger Ad hoc Mitteilungen auch zivilrechtliche Haftungsansprüche der geschädigten Anleger nach sich zieht. Dass diese Möglichkeit besteht, ist mit den Urteilen des BGH zu den Fällen Infomatec und EM.TV höchstrichterlich entschieden. Doch dauert die rechtswissenschaftliche Diskussion über Voraussetzungen und Umfang einer möglichen zivilrechtlichen Haftung für Publizitätsverstöße an der Börse nach wie vor an. Dies nicht zuletzt deshalb, weil mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz auch der Gesetzgeber reagiert hat und mit den §§ 37b, 37c Wertpapierhandelsgesetz spezialgesetzliche Haftungsansprüche im Hinblick auf unterlassene oder unrichtige Ad hoc Mitteilungen geschaffen hat. Im Einzelnen sind noch viele Fragen offen, beispielsweise im Hinblick auf den Haftungsadressaten, den Umfang eines möglichen Schadensersatzes oder die Anforderungen an den Kausalitäts- und Schadensnachweis. Über den Bereich der Ad hoc Mitteilungen hinaus stellen sich die grundsätzlichen Fragen nach Berechtigung, Reichweite und Ausgestaltung einer allgemeinen Haftung für unterlassene bzw. fehlerhafte Kapitalmarktinformationen.

Das Werk beschäftigt sich umfassend mit möglichen zivilrechtlichen Haftungsgrundlagen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Insiderhandelsverbot und die Ad-hoc-Publizität und gibt einen Einblick in die Gemengelage, der die Haftung für unterlassene bzw. fehlerhafte Kapitalmarktinformationen im Rahmen dieses jungen, überaus dynamischen Rechtsgebietes ausgesetzt ist.

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