Daniel ThimigDie rechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms

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Energie ist der Treibstoff unserer Gesellschaft und Grundvoraussetzung jeglicher wirtschaftlicher Aktivität. Noch in schlechter Erinnerung sind die Erdgaslieferstopps in die Ukraine 2006 und der Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus 2007. Die Einstellung der Erdgaslieferungen an die Ukraine führten zu einem massiven Druckabfall in den Erdgasnetzen einer EU-Mitgliedstaaten.

Die Mitgliedstaaten der EU verfügen nicht über ausreichend Erdgas aus eigener Produktion. Sie sind in zunehmendem Maße auf Erdgasimporte aus Drittstaaten, insbesondere aus Russland, angewiesen. Ein allein einzelstaatliches Vorgehen zur Begegnung von Lieferunterbrechungen erscheint vor dem Hintergrund des Ungleichgewichts zwischen Verbraucher- und Produzentenländer zwecklos. Aufgrund des größeren Gewichts der EU auf weltpolitischer Bühne und den gegenüber ihren Mitgliedstaaten erweiterten Möglichkeiten werden in diesem Buch die auf europäischer Ebene bestehenden Möglichkeiten erörtert, die für eine wirksame Begegnung politisch motivierter Erdgaslieferstopps oder sonstiger Lieferunterbrechungen in Betracht kommen. Steht nämlich einem Wirtschaftsraum mit 493 Mio. Menschen ein eigenes Erdgasnotstandsprogramm zur Verfügung, so ist dem ein ganz anderes Gewicht beizumessen, als wenn 27 einzelne Mitgliedstaaten mit den Produzentenstaaten um ihre sichere Versorgung feilschen und dabei von diesen möglicherweise noch gegeneinander ausgespielt werden.

Der rechtlichen Erörterung geht zunächst ein Überblick über die bisherigen Tätigkeiten der EU und anderer internationaler Institutionen wie der IEA auf dem Energiesektor zur Begegnung von Lieferunterbrechungen voraus. Danach werden vier denkbare Ansätze über die Funktionsweise eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms vorgestellt. Diese Ansätze werden im Anschluss am europäischen Primärrecht auf ihre Umsetzbarkeit hin untersucht. Dabei wurde auch der am 19. Oktober 2007 in Lissabon unterzeichnete Reformvertrag berücksichtigt.

Das Fazit der Untersuchung lautet: Der EU stehen die rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung, ein europäisches Erdgasnotstandsprogramm zu errichten. Es muss nur umgesetzt werden – die nächste Lieferunterbrechung kommt bestimmt!

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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