Oliver RothhauptDie außergerichtliche Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten

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Bauprozesse zählen zu den problematischsten Gegenständen der Zivilgerichtsbarkeit. Unklare Vertragsregelungen, unvorhergesehene Komplikationen, mangelnde Kooperation zwischen den am Bau Beteiligten, Qualitätsmängel und Finanzierungsprobleme erzeugen ein hohes Konfliktpotential. Vor Gericht erweisen sich derartige Konflikte häufig als injustiziabel. Nicht selten sind Hunderte von Einzelbeanstandungen zu prüfen. Das Geflecht von beteiligten Personen und Unternehmen, zwischen denen eine Vielzahl von – nicht immer schriftlich eindeutig fixierter Abreden – besteht, ist nachträglich kaum zu durchdringen. Die Beweisprobleme sind immens und oftmals ohne mehrere Sachverständigengutachten nicht zu bewältigen. Dies führt häufig zu jahrelangen Prozessen mit negativen finanziellen Auswirkungen für die am Streit beteiligten Parteien.

Trotz dieser negativen wirtschaftlichen Konsequenzen hat es die Baubranche bisher nicht verstanden, effizientere Wege der Rechtsverfolgung zu erschließen. Als Alternative zum Zivilprozess wird einzig das Schiedsverfahren häufiger gewählt, welches die beschriebenen Folgen jedoch nicht eindämmen kann.

Der Autor versucht, positive Erfahrungen, die mit Instrumenten der alternativen Streitbeilegung (ADR) im internationalen Anlagengeschäft gemacht wurden, auf den Bausektor zu übertragen.

Die Instrumente des Schiedsgutachtens, des Engineering Verfahrens, des Adjudication Verfahrens, des Dispute Review Boards und der Early Neutral Evaluation werden in einem ersten Hauptteil ausführlich dargestellt.

Im zweiten Hauptteil wird der internationale Anlagenvertrag mit dem Vertrag des privaten Baurechts verglichen. Der Vergleich beider Vertragsarten sowie der Vergleich der praktischen Rahmenbedingungen bei deren Durchführung macht deutlich, dass die beschriebenen Verfahren grundsätzlich auf den Bereich des privaten Baurechts übertragen werden können.

Der dritte Hauptteil befasst sich ausgiebig mit der Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten im privaten Baurecht. Mittels eines eigens erstellten Fragebogens wird zunächst eine Erhebung über den Bestand und den Bedarf der außergerichtlichen Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten im Rahmen des privaten Baurechts durchgeführt. Hierzu wurden die am Bauvertrag beteiligten Personengruppen, nämlich Bauträger bzw. Bauherren, Architekten, Werkunternehmer und Rechtsanwälte befragt. Nach einer umfassenden Darstellung der Ergebnisse werden zunächst relevante Grundpositionen herausgearbeitet. Daraus abgeleitet werden Vorschläge zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung durch Entscheidung eines neutralen Dritten im privaten Baurecht.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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