Carmen SauleSchadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
Studien zum Verwaltungsrecht, Band 25
Hamburg 2008, 206 Seiten
ISBN 978-3-8300-3468-1 (Print) |ISBN 978-3-339-03468-7 (eBook)
Zum Inhalt
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass das Verwaltungsrecht seinen eigenständigen Charakter verliert oder gar ausgehebelt wird, ist Gegenstand dieses Buches.
Diese Studie ist eine methodische und dogmatische Aufarbeitung der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse aus Rechtsprechung und Literatur. Die Diskrepanz von Amtshaftung und Forderungsverletzung bei diesen Schuldverhältnissen in Zusammenhang mit möglichen daraus resultierenden Schadensersatzansprüchen ist evident. Die Autorin analysiert in diesem Buch die Möglichkeiten und Grenzen der Übertragung von zivilrechtlichen Haftungsregeln auf die Schuldverhältnisse des Öffentlichen Rechts. Die öffentlich-rechtliche Verwahrung dient ihr dabei als Exempel.
Das Buch zeigt zunächst die Notwendigkeit der Übertragung von zivilrechtlichen Haftungsregeln auf und verfolgt die Entwicklung des Rechtsinstituts „verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis“ von der Rechtsprechung des Reichsgerichtes über den Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht. Die Autorin untersucht die verschiedenen Fallgruppen, um dann die grundsätzliche Haftungsbegründung zu analysieren. Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung, Fragen der Verjährung und des Rechtsweges runden das Werk ab. Innerhalb dieser Themen erfolgt zudem eine Beschäftigung mit den Auswirkungen der großen Schuldrechtsmodernisierung des Zivilrechts aus dem Jahr 2002 auf Schuldverhältnisse des Verwaltungsrechts.
Schlagworte
AmtshaftungBundesgerichtshofBundesverwaltungsgerichtForderungsverletzungHaftungHaftung der öffentlichen HandHaftungsbegründungHaftungsbeschränkungÖffentlich-rechtliches SchuldverhÄltnisÖffentlich-rechtliche VerwahrungÖffentliches RechtRechtswissenschaftReichsgerichtSchadensersatzanspruchSchuldrechtsmodernisierungStaatshaftungsrechtVerjährungVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtliches SchuldverhältnisIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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