Doktorarbeit: Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters

Studien zum Völker- und Europarecht, Band 40

Hamburg 2007, 484 Seiten
ISBN 978-3-8300-3199-4 (Print/eBook)

Rezension

[...] Da auch jedes einzelne Kapitel mit einer Zusammenfassung und Bewertung abgeschlossen wird, wird der interessierten Leserschaft ein gestraffter inhaltlicher Überblick über die z.T. sehr ausführlich behandelten Kapitel ermöglicht. Nachdem die Kapitel und Unterkapitel zudem sehr feingliedrig unterteilt sind, eignet sich das Buch auch als Nachschlagewerk zu den einzelnen relevanten Rechtsvorschriften, samt Ausführungen und Hintergrundinformation. Stein polemisiert nicht, er bearbeitet ein komplexes Thema in meist sachlicher juristischer Manier. [...]

Ruth Sapelza, in:
Polizei-Newsletter, 7/2014

Abu Ghraib-Gefängnis, Antifolterkonvention, Entschuldigungsgründe, Folter, Folterverbot, Gefahrenabwehr, Gewaltandrohung, Gewaltanwendung, Internationales Recht, Menschenrechte, Menschenrechtsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen, Misshandlungen, Rechtfertigungsgründe, Rechtswissenschaft, Rettungsfolter, Vernehmung, Völkerrecht

Zum Inhalt

Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf universaler und regionaler Völkerrechtsebene als auch im nationalen Recht einen hervorragenden Stellenwert einnimmt, wird es in der Praxis immer wieder verletzt und in Zweifel gezogen, da vereinzelt die Meinung besteht, sie sei zum Gewinn wichtiger Informationen geeignet. So ist die Diskrepanz zwischen völkerrechtlichem Verbot und staatlicher Praxis bei keinem anderen Menschenrechtsverbrechen so eklatant wie im Fall der Folter.

In einem Augenblick, in dem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung des Folterverbots annimmt und die Bundesrepublik sich dem Vorwurf ausgesetzt sieht, die behauptete Folterpraxis verbündeter Staaten zu tolerieren, ist eine juristische Untersuchung zu der Frage, wo das Folterverbot heute im internationalen und nationalen Recht steht, von herausragender Bedeutung. Daneben trägt die zu vernehmende Diskussion über eine Relativierung des Folterverbots die Gefahr in sich, das Verbot zu Gunsten vermeintlicher Sicherheit aufzuweichen. Im Bereich des internationalen und nationalen Menschenrechtsschutzes gibt es gegenwärtig kaum ein Thema, das brisanter ist als das Verbot der Folter.

Der Verfasser untersucht den Inhalt und die Durchsetzungsinstrumente des Folterverbots im internationalen und nationalen Rechtsraum. Dabei betrifft die zentrale Frage den Charakter des Verbots und die Möglichkeit einer Rechtfertigung von Folter in Ausnahmesituationen. Die Untersuchung schließt mit einer Fall-Studie zu den Geschehnissen im irakischen Abu Ghraib-Gefängnis im Jahre 2003.



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