Dagmar WohlthatZeitliche Grenzen des Widerrufs der Strafaussetzung

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Der Widerruf einer einmal gewährten Strafaussetzung ist nach dem Gesetzeswortlaut in § 56f Abs. 1 StGB keinen zeitlichen Grenzen unterworfen. Dennoch bereitet die Frage, wie lange nach Eintreten eines Widerrufsgrundes bzw. nach Ablauf der Bewährungszeit ein solcher Aussetzungswiderruf noch ausgesprochen werden darf, der Rechtspraxis immer wieder erhebliche Schwierigkeiten.

Auf der Grundlage der verschiedenen Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur untersucht die Verfasserin, aus welchen Rechtsprinzipien eine Antwort auf die bislang ungelöste Frage abzuleiten sein könnte. Die Studie bietet so neben einer umfassenden Aufarbeitung der Problematik eine vertiefte Auseinandersetzung insbesondere mit den Fragen von Vertrauensschutz, Beschleunigungsgrundsatz und Verwirkung im Strafverfahren. Im Ergebnis stellt die Verfasserin überzeugend dar, dass die Beschneidung der Widerrufsmöglichkeiten, wie sie von Rechtsprechung und Literatur propagiert wird, im geltenden Recht keine Stütze findet. Die Studie schließt konsequent mit Gesetzgebungsvorschlägen zur Einführung einer Ausschlussfrist bzw. einer Zuständigkeits- und Verfahrenskonzentration bei dem Gericht, das mit einer neuen Straftat des Verurteilten befasst wird.

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