Dissertation: Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten

Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten

Ein Problem der Staatenverantwortlichkeit und des Entwicklungsvölkerrechts sowie der Kontrollmechanismen des IWF

Studien zum Völker- und Europarecht, Band 35

Hamburg 2007, 444 Seiten
ISBN 978-3-8300-2912-0 (Print/eBook)

Argentinien, Entwicklungsvölkerrecht, Failed State, IWF, Mexiko, Rechtswissenschaft, Staatenverantwortlichkeit, Verschuldungskrise, Zahlungsunfähigkeit

Zum Inhalt

Die Staatsverschuldungen der USA und der Staaten des Euro-Raumes haben mittlerweile bedrohliche Ausmaße für die gesamte Weltwirtschaft angenommen.

Die Problematik der Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist jedoch nicht neu. Schon die Mexiko-Krise und der Staatsbankrott Argentiniens haben in der Neuzeit wegweisende Hinweise auf die Problematik und deren Lösung gegeben. Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff haben in ihrer tiefgreifenden Untersuchung „Dieses Mal ist alles anders - Acht Jahrhunderte Finanzkrisen“ nachgewiesen, wie Staaten ihre Völker in Finanzkrisen führten, welche Vermögens-Abwertungen folgen und wie die Folgen für die betroffenen Volkswirtschaften und Völker waren. Ein Beispiel für die Zahlungsunfähigkeit von Staaten bietet die Untersuchung von Christine Ermrich.

Die internationale Verschuldungskrise beschäftigt die Welt spätestens seit der Mexiko-Krise von 1982. Das Buch untersucht, ob es Möglichkeiten für die zahlungsunfähigen Schuldnerstaaten gibt, sich ihren vertraglichen Rückzahlungspflichten zu entziehen. Grundsätzlich muss auch im Völkerrecht ein Vertrag von den Vertragsparteien erfüllt werden. Aber kann es Ausnahmen davon geben?

Dazu werden Ansätze aus dem Völkervertragsrecht und aus dem Recht der Staatenverantwortlichkeit wie höhere Gewalt oder Notstand für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von Staaten näher beleuchtet.

Des Weiteren wird das Entwicklungsvölkerrecht auf Möglichkeiten zur Erleichterung der Situation in den ärmsten Ländern untersucht. Besonderes Augenmerk wird dabei auf das viel diskutierte, bislang aber nicht anerkannte „Menschenrecht auf Entwicklung“ gelegt. Auch wird auf den Konflikt zwischen der uneingeschränkten Erfüllung von Zahlungspflichten und dem Schutz von menschenrechtlichen Standards eingegangen. Die Schwierigkeiten in der Diskussion um einen generellen Schuldenerlass als mögliche Lösung für die ärmsten Länder werden beleuchtet. Erörtert werden ebenfalls der Sonderfall des „failed State“, des fehlgeschlagenen Staates ohne effektive Regierungsgewalt, und der Umgang mit seiner Zahlungsunfähigkeit.

In den vergangenen Jahren hat der IWF eine zunehmend wichtige Rolle bei der Bewältigung der internationalen Verschuldungskrise gespielt. Die Kritik an seinem Verhalten und die dadurch entbrannte Reform des internationalen Finanzsystems werden näher diskutiert.

Das Werk geht auch auf Ereignisse wie den G8-Gipfel von Gleneagles ein, der den ärmsten Staaten großzügige Schuldenerleichterungen beschert hat, und auf die HIPC-Initiative, die den am höchsten verschuldeten Ländern einen Ausweg auf der Schuldenkrise aufzeigen soll.



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