Viola HuberDie Fallfigur des übertriebenen Anlockens - Angestaubtes Relikt oder unentbehrlicher Auffangtatbestand?
Eine Stellenwertanalyse vor dem Hintergrund des Wegfalls von Rabattgesetz und Zugabeverordnung sowie der UWG-Reform
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 28
Hamburg 2007, 322 Seiten
ISBN 978-3-8300-2896-3 (Print) |ISBN 978-3-339-02896-9 (eBook)
Zum Inhalt
Abschaffung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung, Veränderung des Verbraucherleitbildes, UWG-Novelle und die europäische Harmonisierung des Wettbewerbsrechts hatten und haben gravierende Auswirkungen auf die Fallfigur des übertriebenen Anlockens. Diese Studie zeigt die Folgen der genannten wettbewerbsrechtlichen Umwälzungen auf und dient damit einer "Standortbestimmung" des Topos im aktuellen deutschen Wettbewerbsrecht.
Diese erfolgt in vier Etappen; der chronologische Aufbau dient der Veranschaulichung des Bedeutungswandels, den die Fallfigur im Laufe nahezu eines halben Jahrhunderts erfahren hat. Am Anfang steht die Entstehung und Entwicklung der Fallfigur im Rahmen des deutschen Wettbewerbsrechts, die das Wechselspiel zwischen tatsächlichem Wettbewerb und Werbung aufzeigen. Es folgt eine Analyse der Auswirkungen des Wegfalls von Rabattgesetz und Zugabeverordnung auf die betrachtete Fallfigur am Beispiel der Wertreklame. Das Herzstück der Studie bildet die Bedeutung des übertriebenen Anlockens nach der UWG-Novelle, die anhand gängiger Verkaufsförderungsmaßnahmen untersucht und auch am Beispiel aktueller Werbeaktionen dargestellt wird. Neben der rechtlichen Würdigung finden die Vor- und Nachteile der wettbewerbsrechtlichen Änderungen für Handel, Verbraucher und die Allgemeinheit Berücksichtigung. Die Bewertung des Topos im Lichte der EU-Harmonisierung zeigt, daß eine Koexistenz mit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken möglich ist; aufgrund des Wegfalls des Vorschlags für eine Verordnung über Verkaufsförderung im Binnenmarkt besteht eine Regelungslücke, die ebenfalls Anwendungsspielraum für das übertriebene Anlocken eröffnet.
Rechtsprechungsübersichten in Tabellenform ermöglichen einen umfassenden Überblick über die Entwicklung der besprochenen Fallgruppe vom Ursprung bis in die Gegenwart.
Schlagworte
PreiswerbungRabattwerbungRechtswissenschaftÜbertriebenes AnlockenUWG-ReformVerkaufsförderungsmaßnahmenWettbewerbsrechtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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