Doktorarbeit: Die strafrechtliche Bekämpfung der unseriösen Geschäftstätigkeit

Die strafrechtliche Bekämpfung der unseriösen Geschäftstätigkeit

Zugleich ein Beitrag zur Harmonisierung von Betrugs- und Lauterkeitsstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis, Band 99

Hamburg 2007, 354 Seiten
ISBN 978-3-8300-2831-4 (Print/eBook)

Rechtswissenschaft, strafbare Werbung, Strafrecht, subjektiver Schadenseinschlag, Verbraucherleitbild, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsstrafrecht, Zweckverfehlung

Zum Inhalt

Thomas Göbel behandelt „die strafrechtliche Bekämpfung der unseriösen Geschäftstätigkeit.“ Es geht um Täuschungen, die in massenhafter Art und Weise vor allem gegenüber sozial schwächeren Konsumentenschichten verübt werden.

Beispiele gibt es viele: Arbeitslosigkeit und Geldknappheit werden von skrupellosen Kreditvermittlern genutzt, die in ihrer Existenz bedrohten Bürgern den letzten Strohhalm mittels „sofortigem Darlehen in unbegrenzter Höhe ohne peinliche Fragen“ anbieten, um sie dann lediglich an andere Institute weiter oder auch gar nicht zu vermitteln. Vorzugsweise nach Geselligkeit suchenden Rentnern werden spottbillige „Kaffeefahrten“ angeboten, um ihnen zweifelhafte Wundermittel für diverse altersbedingte „Wehwehchen“ aufzuschwatzen. Beim sozial verantwortungsbewussten Bürger wird auf die „Tränendrüse“ gedrückt, um ihn zu Spenden für angebliche karitative Zwecke zu animieren, die tatsächlich nur zur Vermögensvermehrung der Organisatoren führen. Verzweifelt nach Arbeits- oder Ausbildungsplatz Suchenden wird ein „lockerer Job im Reisegewerbe“ angeboten, der sich dann regelmäßig als Arrangement in einer „Drückerkolonne“ herausstellt. An der Haustür versuchen redselige Vertreter vom Orientteppich über Zeitschriftenabonnements bis hin zur Kosmetik arglose Hausfrauen und Rentner zu schnellen Schnäppchen zu animieren. Anlagebetrug, Pyramidenspiele, Kettenbriefe, unseriöse Modelagenturen, unwahre Angaben im Rahmen von Time-sharing-Werbung, scheinbare Rechnungen, die sich bei näherem Hinsehen als Vertragsangebote entpuppen, manipulierte Gebrauchtwagen...

Der Verfasser stellt die genannten Facetten der unseriösen Geschäftstätigkeit ausführlich dar und erläutert deren Strafbarkeit auf dem Boden des geltenden Strafrechts. Für Betroffene und Verbraucherschützer soll das Buch Anstöße geben, wo es sinnvoll ist, gegen unlautere Geschäftspraktiken auch strafrechtlich vorzugehen. Für die Wissenschaft analysiert Göbel die Leistungsfähigkeit des geltenden Betrugs- und Wettbewerbsstrafrechts, wobei er eine umfangreiche historische Betrachtung der Betrugsnorm und die Frage nach den betroffenen Rechtsgütern in die Erörterung einbezieht. Hierauf aufbauend werden Leitlinien aufgestellt, nach denen den Taten zukünftig besser bekämpft werden können. Wie man diese in einer Norm umsetzen sollte, zeigt der Verfasser mit einem eigenen Vorschlage für eine Norm zur Bekämpfung der unseriösen Geschäftstätigkeit.



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