Agnes WinklerZulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

Zum Inhalt

Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders unter dem Aspekt der Zulässigkeitsvoraussetzungen und
Rechtswirkungen bereits seit vielen Jahrzehnten Literatur und Praxis.
Die Abgabe derartiger Erklärungen erfreut sich nach wie vor großer
Beliebtheit, bietet aber aus nahe liegenden Gründen häufig Anlass zu
Konflikten.

Zur Regelung der Zulässigkeitsvoraussetzungen und zur Minimierung des
Konfliktpotentials gewährleistet die Wiener Konvention über das Recht
der Verträge mit ihren Art. 19 ff. Regelungen, die einen möglichst rei-
bungslosen Ablauf der zwischenstaatlichen Beziehungen sicherstellen
sollen. Mit der jahrelangen Anwendung dieser Regelungen zeigten sich
indessen Widersprüche und Unvollständigkeiten, die in der Praxis immer
wieder zu Differenzen geführt haben und nach wie vor führen können.

Das Werk befasst sich zunächst mit dem Wesen des Vorbehalts und
beschreibt dessen Funktionsweise. Das Zusammenspiel sowie der An-
wendungsbereich der Konventionsvorschriften wird im einzelnen darge-
legt. Gleichzeitig werden Abgrenzungsschwierigkeiten gegenüber an-
dersartigen Erklärungsformen anhand von zahlreichen Beispielen aus
der Vertragspraxis beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird sodann auf
die Bedeutung der Zulässigkeit eines Vorbehalts nach Art. 19 der Wie-
ner Konvention über das Recht der Verträge gelegt. Die Rechtswirkung-
en eines unzulässigen Vorbehalts werden in diesem Zusammenhang
eingehend erörtert. Dabei wird der Widerstreit des dogmatisch Schlüs-
sigen mit der praktischen Umsetzbarkeit am Beispiel realer – aktueller
wie historischer – Erklärungen verdeutlicht. Gegenwärtig laufende Dis-
kussionen der International Law Commission zum Thema Vorbehalte
zeigen die nach wie vor ungebrochene Aktualität dieses zentralen Pro-
blems. Die gegensätzlichen Meinungsströmungen werden in diesem Buch
gegeneinander abgewogen und einer pragmatisch eingängigen und
dogmatisch überzeugenden Lösung zugeführt, welche den heutigen
Bedürfnissen der völkerrechtlichen Praxis entspricht und ein funktions-
tüchtiges Vorbehaltsregime gewährleistet.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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