Doktorarbeit: Massenvernichtungswaffen und Weltordnung

Massenvernichtungswaffen und Weltordnung

Der Wandel der Nichtverbreitungspolitik der USA seit dem Ende des Ost-West-Konflikts

Regensburger Studien zur Internationalen Politik, Band 3

Hamburg 2007, 322 Seiten
ISBN 978-3-8300-2745-4

Rezension

[...] Herbert Maiers Werk ist nicht zuletzt aufgrund seiner Intention, eine nahezu vernachlässigte Dimension der US-Verteidigungspolitik zu untersuchen, eine überaus kluge Studie. Herbert Maier versteht es, aus der Fülle vermeintlich wichtig erscheinender Quellen eine sinnvolle Auswahl zu treffen und komplizierte Sachzusammenhänge und Interaktionen verständlich darzustellen. Seine Analyse vermag die Schwächen des amerikanischen Unilateralismus ebenso zu erhellen wie die Tatsache, dass derzeit allein die Vereinigten Staaten von Amerika in der Lage sind, andere Staaten mit Schutzgarantien, Anreizen und Drohungen von der Beschaffung atomarer, biologischer und chemischer Waffen abzuhalten. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund kann man dem Autor zu seiner in vielfacher Weise bemerkenswerten Publikation gratulieren, die sich von den Allgemeinplätzen, wie sie heute in der Diskussion um die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik an der Tagesordnung sind, wohltuend abhebt.

Christian Fischer, in:
Politische Studien, Juli/August 2008, Heft 420

Atomwaffen, Außenpolitischer Wandel, Iran, Kernwaffen, Massenvernichtungswaffen, Multilaterale Verträge, Neoklassischer Realismus, Nichtverbreitungspolitik, Nordkorea, Nuklearwaffen, Politikwissenschaft, rogue states, Schurkenstaaten, US-Außenpolitik, Weltordnung, Weltordnungspolitik

Zum Inhalt

Massenvernichtungswaffen sind besonders im Zuge des amerikanischen Krieges gegen den Irak im Jahre 2003 und der aktuellen Zuspitzung der nordkoreanischen und iranischen Nuklearkrise ins Blickfeld der internationalen Gemeinschaft gerückt. Die Öffentlichkeit sowie politikwissenschaftliche Fachkreise sind mehrheitlich der Ansicht, die USA hätten im Zuge der Neuordnung der amerikanischen Außenpolitik nach dem 11. September 2001 auch ihre Nichtverbreitungspolitik einem gravierenden Wandel unterzogen. Der Autor geht hingegen davon aus, dass der dabei diagnostizierte unilaterale Kurs sowie die Abwendung von multilateralen Foren und die Betonung militärischer Elemente in der US-Nichtverbreitungspolitik bereits zu Beginn der 1990er Jahre deutlich zu erkennen sind.

Ansatzpunkt der Studie ist die Einschätzung, dass Proliferation seit dem Ende des Ost-West-Konflikts zu einem Problem erster Größenordnung für Washington geworden ist und die amerikanische Weltordnungspolitik daher wesentlich beeinflusst. Die USA haben durch diesen Umstand seitdem sehr viel mehr Anreize, die Instrumente ihrer Nichtverbreitungspolitik an die übergeordneten außenpolitischen Ziele anzupassen. Dies führt den Autor zu folgender These: Die USA schwenken dann auf eine unilaterale Politik mit der Betonung militärischer und militärstrategischer Instrumente ein, wenn sie davon überzeugt sind, dass multilaterales Vorgehen im Rahmen der vorhandenen oder möglichen Regime zur Bekämpfung der Proliferation nicht mehr wirksam ist. Stattdessen setzen sie dann auf Handlungsautonomie und aktive Bekämpfung der Proliferationsgefahr. In theoretischer Hinsicht orientiert sich der Autor am Ansatz des neoklassischen Realismus, der die Annahmen des Neorealismus mit anderen Ansätzen zu verbinden sucht und so die Erstellung eines dynamischen Konzepts, das zur Analyse außenpolitischen Wandels notwendig ist, ermöglicht.

Um den Wandel sowie dessen Ursachen erfassen zu können, analysiert Herbert Maier das Verhalten der USA in vier Nichtverbreitungsregimen: dem Nichtverbreitungsvertrag, dem Atomteststoppvertrag, dem Chemiewaffenübereinkommen und dem Biologische-Waffen-Übereinkommen. Darüber hinaus werden drei militärstrategische Instrumente der Proliferationsbekämpfung untersucht: die nukleare Abschreckung, das Konzept der Raketenabwehr und militärische Präventivmaßnahmen. Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Regierung von George W. Bush insofern mehr Katalysator und Verstärker als Initiator des amerikanischen Strategiewechsels darstellt. Der unilaterale Reflex, der vor allem mit der Regierung unter Präsident George W. Bush verbunden wird, manifestierte sich z. B. schon in der Nordkoreakrise 1994 und führte in den Folgejahren zu einer Missachtung der amerikanischen Vertragsverpflichtungen sowie einer Konterkarierung der Bemühungen zur Stärkung der Nichtverbreitungsregime. 9/11 war somit der Höhe-, aber nicht der Ausgangspunkt des amerikanischen Perzeptionswandels.

Vor dem Hintergrund dieses Befunds stellt der Verfasser fest, dass die klassische neorealistische Gleichung „Zunahme des Machtpotentials ist gleich Ausdehnung der Interessen“ nicht zwangsläufig stimmen muss. Erst die Wahrnehmung des internationalen Systems und seiner Anreize durch die relevanten Akteure bestimmt die konkrete Außenpolitik eines Landes.

Die Studie ist die erste im deutschsprachigen Raum, die amerikanische Nichtverbreitungspolitik systematisch in einzelnen Fallstudien vom Ende des Kalten Krieges bis ins Jahr 2005 hinein untersucht und sie gleichzeitig in Beziehung zur US-Außenpolitik setzt.

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