Eberhard KochDie Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken

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Gegenstand dieser Studie ist die am 11.05.2005 verabschiedete EU-Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken. Die in der Richtlinie niedergelegten Regelungen zur Unterbindung aggressiver Geschäftspraktiken werden vor dem Hintergrund des deutschen und des englischen Werbe- und Wettbewerbsrecht beleuchtet.

Der Richtlinie soll die Aufgabe zukommen, die bekanntermaßen großen Differenzen im Lauterkeitsrecht zwischen den europäischen Nationen anzugleichen oder doch zumindest abzumildern. Innerhalb der Richtlinie fallen dabei insbesondere die Vorschriften zur Unterbindung aggressiver Geschäftspraktiken (Art. 8 und 9 der Richtlinie) als gemeinschaftsrechtliches Novum ins Auge. Diese Regelungen werden allgemein als eine erhebliche Erweiterung des europarechtlich harmonisierten Bereichs angesehen. Die konkreten Auswirkungen der genannten Reglementierungen auf die einzelnen Mitgliedstaaten bleiben jedoch noch in vielerlei Hinsicht unklar. Eine genauere Bestimmung der Verhaltensanforderungen erscheint vonnöten. Dieser hochaktuellen Problematik nimmt sich die Schrift an.

Der Untersuchung wird das bestehende englische und deutsche Wettbewerbs- und Werberecht zu Grunde gelegt. Gerade der Abgleich mit den genannten wettbewerbsrechtlichen Extrempositionen erscheint aus verschiedenen Gründen fruchtbar. Er bietet insbesondere die Möglichkeit, Vorhersagen darüber zu treffen, inwieweit das Zusammenwachsen des Binnenmarkts durch die europaweite Festsetzung eines Verbots aggressiven Geschäftsverhaltens im Ganzen gefördert werden wird.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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