Dirk NitzschkeDer Einfluss von Missbrauchsvorschriften des deutschen Steuerrechts auf den Erwerb internationaler Konzerne

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Aufgrund sich verändernder rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen wird es für große aber auch mittelständische Unternehmen ständig wichtiger, auf den großen Absatzmärkten präsent zu sein. Dem potenziellen Investor bietet sich als adäquate Alternative der Begründung eines Auslandsengagements der Erwerb eines im Ausland bestehenden Unternehmens an. Als Akquisitionsobjekt wird häufig die Spitzeneinheit eines ausländischen Konzerns in Frage kommen. Dadurch wird ein Unternehmensverbund erworben, der den Bedürfnissen der bisherigen Spitzeneinheit in organisatorischer wie in rechtlicher Hinsicht angepasst ist. Als Folge können sich Unternehmensgefüge ergeben, für welche das deutsche Steuerrecht Sanktionsmechanismen bereithält. Derartige Missbrauchsvorschriften können den Erwerb von Konzernen durch deutsche Unternehmen im Ausland zumindest erschweren, wenn nicht sogar gänzlich verhindern.

Dirk Nitzschke weist nach, dass Regelungen, die im Wesentlichen der Erlangung nicht gerechtfertigter Steuervorteile und der Verhinderung der Verlagerung von Steuersubstrat dienen, Akquisitionen im Ausland gefährden können. Neben den in der Literatur erwähnten Vorschriften der Hinzurechnungsbesteuerung und des § 42 AO geht der Verfasser dabei auch auf Normen zur Vermeidung von Gewinnverlagerungen durch unangemessene Verrechnungspreise zwischen Konzernunternehmen ein. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten des Erwerbers beleuchtet, den Eingriff steuerlicher Sanktionsmechanismen zu verhindern.

Nitzschke verzichtet dabei bewusst auf eine quantitative Analyse. Das Problem wird vielmehr unter dem Blickwinkel der Aufdeckung des steuerlichen Gefahrenpotenzials bearbeitet.

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