Martin AlexanderGerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen im E-Commerce sowie außergerichtliche Streitbeilegung

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Gerichtsstandsklauseln lassen sich in nahezu allen Verträgen im E-Commerce finden. Der im E-Commerce tätige Unternehmer wird üblicherweise versuchen, die Zuständigkeit der Gerichte an seinem Sitz zu vereinbaren.
Der Verfasser benennt in seiner Einführung zahlreiche Klauseln aus der Praxis im Internet, die in den folgenden Kapiteln auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden.

Er wendet sich zunächst den Voraussetzungen für Gerichtsstandsvereinbarungen gemäß der EuGV-VO zu. Dabei geht er auch auf zahlreiche Neuerungen gegenüber dem EuGVÜ ein. Art. 23 Abs. 2 EuGV-VO bietet nun auch die Möglichkeit der online Gerichtsstandsvereinbarung. Der Verfasser erläutert eingehend die hierfür zu beachtenden Voraussetzungen. Ein weiteres Kernstück der Arbeit stellt der Verbrauchergerichtsstand dar, denn gerade im Internet kommt es häufig zu grenzüberschreitenden Verträgen geringen Umfangs mit Beteiligung von Verbrauchern. Der Verfasser widmet sich äußerst detailliert den Problemen des Art. 15 EuGV-VO, welcher im Schrifttum national und international äußerst umstritten ist und zeigt eigene Lösungsansätze auf. Er kommt zu dem Ergebnis, daß es für Unternehmer sehr schwierig ist, die Hürde des Verbrauchergerichtsstands zu überwinden, weshalb die bislang im Internet verwendeten AGB den strengen Anforderungen der EuGV-VO nicht genügen. Er erläutert eingehend, was ein Unternehmer beachten muß, wenn er verhindern will, seine Gerichtsstandspflichtigkeit innerhalb des Gemeinschaftsraumes zu beschränken.

Speziell amerikanische Anbieter vereinbaren häufig die Zuständigkeit von Schiedsgerichten. Alexander erklärt, welche Voraussetzungen an diese Vereinbarung nach ZPO, UN-Ü und EU-Ü zu stellen sind und beschreibt anschaulich die Möglichkeit von Online - Schiedsverfahren.

Intensiv wird die Alternative der außergerichtlichen Streitbeilegung erörtert. Der Verfasser sieht hierin den idealen Ausweg für Unternehmer, die zwar im Gemeinschaftsraum wirtschaftlich tätig sein wollen, jedoch Gerichtsverfahren im Sitzstaate der Verbraucher zu vermeiden suchen. Das Internet stellt eine Besonderheit dar, weil es hier – viel eher als auf anderen Märkten – zu einem internationalen Kontrakt kommt, bei dem der Vertragsgegenstand häufig nur einen geringen Wert hat. Für einen geringen Streitwert sind internationale Gerichtsverfahren jedoch häufig zu aufwendig. Der Verfasser stellt deshalb zahlreiche Projekte vor, z.B. EEJ-Net, ODR-NL und erklärt exakt, welche Voraussetzungen Unternehmer und Verbraucher zu beachten haben, wenn sie die Streitbeilegung außergerichtlich online durchführen wollen. Diese Variante ist für alle beteiligten Vertragsparteien eine schnelle, effektive und kostengünstige Variante, der bei Streitigkeiten mit Verbraucherbeteiligung im Gemeinschaftsraum – damit speziell im E-Commerce – die Zukunft gehören könnte.

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