Dissertation: Der zivile Staatsdienst in der Russischen Föderation

Der zivile Staatsdienst in der Russischen Föderation

Studien zum Verwaltungsrecht, Band 15

Hamburg 2006, 578 Seiten
ISBN 978-3-8300-2238-1 (Print/eBook)

Beamtenrecht, Bürokratismus, Korruption, Öffentlicher Dienst, Rechtswissenschaft, Reform, Russland, Verwaltung, Verwaltungsrecht

Zum Inhalt

Annemarie Fritzsche beschäftigt sich sowohl mit allgemeinen Fragen als auch spezielleren Problemen des Rechts des zivilen Staatsdienstes in der Russischen Föderation.

Ausgangspunkt ist das Recht der Föderationsebene. Das der zahlreichen Subjekte der Russischen Föderation bleibt weitestgehend außer Betracht. Gleiches gilt für spezielles Dienstrecht außerhalb des zivilen Dienstes.
Die Untersuchung umfasst die Zeitspanne vom 18. Jahrhundert bis Anfang des Jahres 2005 – dem Inkrafttreten des „Gesetzes über den zivilen Dienst“.

Die Studie folgt grundsätzlich einem historischen Aufbau und umfasst neben einer Einleitung und Zusammenfassung vier weitere Hauptteile.
Die Einleitung (A.) umschreibt den Gegenstand der Arbeit, entfaltet die leitenden methodischen und terminologischen Überlegungen und erläutert die Struktur sowie den weiteren Aufbau. Ferner wird insbesondere die russische Literatur zum Dienstrecht dargestellt.
In dem Teil „Grundsätzliches zum Bürokratieverständnis“ (B.) wird die Bedeutung des Bürokratiebegriffs für den russischen Staatsdienst ausgehend vom Verständnis von Karl Marx, Max Weber und Lenin erläutert. Ferner erfolgt eine Einbeziehung der traditionellen chinesischen Bürokratie. Hieran schließt sich eine kurze Darlegung neuerer Ansätze in der Verwaltungsforschung an.
Im folgenden Teil „Die Zarenzeit“ (C.) wird das Beamtenrecht der Zarenzeit ausgehend von Peter I. und den späteren Zaren als wichtiger Erklärungshintergrund für das heutige russische Dienstrecht entfaltet. In ähnlicher Weise werden in dem Teil „Der Staatsdienst in der Sowjetunion: Lenkung durch die Partei“ (D.) die Ära Stalins, die Zeit nach ihm sowie die des Umbruchs im Zuge der Perestrojka und der Glasnost-Bewegung beleuchtet.

Den entscheidenden Schwerpunkt der Studie bildet „Die Zeit der Russischen Föderation“ (E.). Die Autorin befasst sich hier mit der Entwicklung der Gesetzgebung zum russischen Staatsdienst (I.), dem Begriff desselben (II.), dessen Stellung im Rechtssystem (III.) sowie dem kommunalen Dienst und dem Staatsdienst in den Subjekten der Russischen Föderation (IV.); hierbei wird ausführlich auch auf die Gesetzgebungskompetenz eingegangen. Es folgen die Prinzipien des Staatsdienstes (V.), die Einteilung der staatlichen Dienstposten (VI.), der Ablauf des Dienstes (VII.) sowie die Rechte und Pflichten der Staatsbediensteten (VIII.). In einem Exkurs wird unter IX. die Korruption als Geißel des Staatsdienstes behandelt. Die Darstellung schließt mit einer Untersuchung der Haftung der Staatsbediensteten (X.) sowie einer Betrachtung des Rechtsschutzes der Bediensteten (XI.) ab. Auf jeden Abschnitt folgt eine Zusammenfassung.
Das Werk schließt mit einer Gesamtzusammenfassung (F.).



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