Alice Fee GerlachGeltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht, Band 18
Hamburg 2005, 282 Seiten
ISBN 978-3-8300-2153-7 (Print) |ISBN 978-3-339-02153-3 (eBook)
Rezension
[…] Die Arbeit ist ein gelungener rechtspolitischer Diskussionsbeitrag. In der Sorgfalt ihrer Argumentation und dem umfassenden Überblick über die widerstreitenden Argumente liegt ihr Verdienst. Sie leistet einen Beitrag für die Schaffung künftigen und eine Hilfestellung bei der Beantwortung von Fragen des geltenden Rechts.
Zum Inhalt
Planfeststellungsverfahren sind aufwändig und teuer. Kommt nach langjährigen Untersuchungen und Verhandlungen schließlich ein Planfeststellungsbeschluss zustande, zieht sich die Realisierung des Vorhabens nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses häufig in die Länge. Die Umsetzung kann sich aus verschiedenen Gründen verzögern. In Zeiten leerer Haushaltskassen leidet vor allem die Realisierung von Verkehrswegen unter Finanzengpässen. Das wirft die Frage nach der Verfallsdauer der Planfeststellungsbeschlüsse auf. Denn mit den Umsetzungsverzögerungen droht den betroffenen Planfeststellungsbeschlüssen aufgrund ablaufender Geltungsdauer das Erlöschen.
Die Verfasserin hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Konzeption des Gesetzgebers zur Verfallsdauer in den einzelnen Fachplanungsgesetzen aufzuzeigen und kritisch zu hinterfragen. Die Untersuchung bezieht zu Auslegungsfragen der bestehenden Gesetzeslage Stellung und gibt der Verwaltungspraxis Auslegungshilfen an die Hand. Insbesondere wird aber der Frage nachgegangen, ob es aus Sicht der betroffenen Interessen und Rechtspositionen einer Befristung der Planfeststellungsbeschlüsse mit pauschaler Erlöschensfolge bedarf. Das Werk mündet schließlich in einem Gesetzesvorschlag zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes.
Mit diesem Buch lenkt die Verfasserin die juristische Aufmerksamkeit auf ein bislang in der Literatur kaum behandeltes, aber praxisrelevantes Thema und schließt so eine Lücke in der planungsrechtlichen Literatur. Darüber hinaus leistet das Werk einen Beitrag zur dogmatischen Struktur der Planfeststellung schlechthin.
Schlagworte
BefristungPlanfeststellungPlanfeststellungsbeschlussPlanfeststellungsverfahrenPlanungsrechtRechtssicherheitRechtswissenschaftVerkehrswegerechtVerlängerungVorratsplanfeststellungZeitfaktorIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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